Kontenplan
Eckwerte Budget 2011 inkl. Finanzausgleich 2011 Hochrechnung
Finanzausgleich 2009 und Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden 2008
Finanzausgleich 2008 und Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden 2007
Finanzausgleich 2007 und Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden 2006
Finanzausgleich 2006 und Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden 2005 
Finanzausgleich 2005 und Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden 2004 
Finanzausgleich 2004 und Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden 2003 
Finanzausgleich 2003 und Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden 2002   
Gemeinderechnungen 2007 - Auswertung nach Funktionen 
Gemeinderechnungen 2006 - Auswertung nach Funktionen 
Karte Schaffhauser Gemeinden - Finanzkennzahlen 2008    
Karte Schaffhauser Gemeinden - Finanzkennzahlen 2007
Karte Schaffhauser Gemeinden - Finanzkennzahlen 2006 
Karte Schaffhauser Gemeinden - Finanzkennzahlen 2005 
Karte Schaffhauser Gemeinden - Finanzkennzahlen 2004 
Karte Schaffhauser Gemeinden - Finanzkennzahlen 2003 
Karte Schaffhauser Gemeinden - Finanzkennzahlen 2002  
Konferenz der kantonalen Aufsichtsstellen über die Gemeindefinanzen, Info Nr. 17, 2006 
Konferenz der kantonalen Aufsichtsstellen über die Gemeindefinanzen, Info Nr. 10, 2001 
NFA - Auswirkungen auf die Gemeinden  
Teilrevision Gemeindegesetz (Gemeindehaushalt) 

Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenentflechtung zwischen Bund und Kantonen (NFA)
Am 4. Juni 2007 hat der Kantonsrat das Gesetz über die Einführung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen im Kanton Schaffhausen (NFA-Gesetz) erlassen. Das Gesetz ist im Amtsblatt 2007, S. 817 ff. publiziert und untersteht dem Referendum. Die Referendumsfrist dauert bis am 6. September 2007.

Das NFA-Gesetz gilt ab 1. Januar 2008 und hat auf die Gemeinden und die Gemeindefinanzen grosse Auswirkungen. Es führt zu einer wesentlichen finanziellen Entlastung der Gemeinden. Zum teilweisen Ausgleich der Nettoentlastung wird der ordentliche Steuerfuss der Gemeinde für das Jahr 2008 um mindestens 6 Prozent der einfachen Staatssteuer tiefer festgesetzt als der von der Gemeinde für das Jahr 2007 beschlossene Steuerfuss. Über die Auswirkungen orientiert die unten aufgeführte Präsentation «NFA - Auswirkungen auf die Gemeinden».

Revision des innerkantonalen Finanzausgleichs
Der Kantonsrat hat an seinen Sitzungen vom 18. Juni 2007 und 2. Juli 2007 die Vorlage des Regierungsrates vom 14. November 2006 in erster Lesung behandelt und ihr mit geringfügigen Änderungen zugestimmt. Die zweite Lesung findet nach den Sommerferien statt. Diese Vorlage soll die aktuelle Regelung über den Finanzausgleich, welche bis 31. Dezember 2007 befristet ist, ab 1. Januar 2008 ersetzen. Schwerpunkt ist der Ausbau des Lastenausgleichs. Neu sollen im Lastenausgleich neben der Bildung auch die Sozialhilfe, die Beiträge an die Schaffhauser Polizei, die Zentrumslast sowie die Last der Weite berücksichtigt werden. Insgesamt wird der Finanz- und Lastenausgleich deutlich verstärkt und für Schaffhausen der Beitrag an die Schaffhauser Polizei um 1,5 Mio. Franken pro Jahr reduziert.

Für die Auswirkungen namentlich im Hinblick auf das Budget 2008 wird auf die Vorlage des Regierungsrates vom 14. November 2006 verwiesen (Parlament -> Kantonsrat -> Vorlagen). Ab ca. Mitte Juli 2007 werden wir eine Hochrechnung Finanzausgleich 2008 unten anfügen.

Änderung von Bestimmungen über den Gemeindehaushalt im Gemeindegesetz
Der Kantonsrat hat am 22. Januar 2007 Bestimmungen über den Gemeindehaushalt im Gemeindegesetz geändert. Der Gesetzestext ist im Amtsblatt 2007, S. 115 ff. publiziert. Der Regierungsrat hat die Änderungen auf den 1. Juli 2007 in Kraft gesetzt. Die unten aufgeführte Präsentation «Teilrevision des Gemeindegesetzes (Gemeindehaushalt)» orientiert über die Änderungen.

Amt für Justiz und Gemeinden
21. November 2007