Medienmitteilungen 2001

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Dezember 2001

18.12.2001

  • Kreditvorlage für Neubau der Diplommittelschule und Mehrzwecksaal der Kanti
  • Hans-Peter Lenherr im Jahr 2002 Vizepräsident des Regierungsrates
  • Regierungsrat ändert Verordnung über den Vollzug des Krankenversicherungsgesetzes
  • Inkraftsetzung Wirtschaftsförderungsgesetz - Änderung Wirtschaftsförderungsverordnung
  • Fischereiprüfung wird eingeführt
  • Änderung der Bürgerrechtsverordnung
  • Änderung der Fremdenpolizeiverordnung
  • Regierung genehmigt Teilrevision des Konkordats der Schweizerischen Hochschule für Landwirtschaft
  • Vernehmlassung zur Revision des Tierschutzgesetzes
  • Genehmigung eines Gemeindeerlasses

11.12.2001

  • Ersatzwahl in den Grossen Rat
  • Zivilstandswesen - Arbeitsgruppe schlägt einen Zivilstandskreis für ganzen Kanton vor
  • Neue Schulgeldbeträge für auswärtige Kanti-Schüler
  • Regierung steht hinter neuem Hochschulartikel
  • Spende für Radio Munot-Weihnachtsaktion
  • Genehmigung eines Gemeindeerlasses

04.12.2001

  • Teilrevision der Jagdverordnung
  • Änderung der Energiehaushaltverordnung
  • Regierung verlangt Überarbeitung der Elektrizitätsmarktverordnung
  • Vernehmlassung zur Teilrevision des Datenschutzgesetzes

November 2001

27.11.2001

  • Vernehmlassung zu Revision des Umweltschutzgesetzes
  • Genehmigung eines Gemeindeerlasses
  • Militärische Beförderungen und Kommandoentlassungen

26.11.2001

  • Zukunft des EKS und der Städtischen Werke: Gespräche aufgenommen

20.11.2001

  • Regierungsrat spricht sich für Airline-Beteiligung aus
  • Regierungspräsident 2002
  • Kanton und Stadt Schaffhausen befürworten Kursaalbetrieb in Schaffhausen
  • Finanzausgleich 2001 und Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden 2000
  • Neue Schulleitungsverordnung für Kantonsschule
  • Neuer Kantonsarzt-Stellvertreter und neue Bezirksarzt-Stellvertreter

13.11.2001

  • Regierung beantragt 1,5% Reallohnerhöhung
  • Änderung der Taxdekrete der Krankenanstalten
  • Klarere rechtliche Grundlage für privatärztliche Tätigkeit der Spitalärzte
  • Genehmigung von Gemeindeerlassen

06.11.2001

  • Aufhebung des Kaminfegermonopols im Kanton Schaffhausen
  • Vernehmlassung zur Kostenermittlung und Leistungserfassung durch Spitäler und Heime in der Krankenversicherung

Oktober 2001

30.10.2001

  • Regierung unterstützt "Bodan-Rail 2020"

25.10.2001

  • Kursaal in Schaffhausen - Regierung hocherfreut

23.10.2001

  • Verschärfte Sicherheit nach Amoklauf in Zug

23.10.2001

  • Entscheid über Beteiligung an neuer Airline noch offen
  • Neue Abteilung für besondere Delikte beim Untersuchungsrichteramt
  • Personelles

09.10.2001

  • Regierung sagt Ja zu neuem Entwurf der Kantonsverfassung
  • Regierung setzt Arbeitsgruppe "Sicherheitsmassnahmen" ein
  • Genehmigung eines Gemeindeerlasses

04.10.2001

  • Aufsichtsbeschwerden gegen Stadtrat Stein am Rhein weitgehend unbegründet

01.10.2001

  • Schweigeminute am Montag

September 2001

28.09.2001

  • Über Schreckenstat in Zug bestürzt

25.09.2001

  • Regierung für bürgerfreundlichere politische Rechte
  • Vernehmlassung zur Teilrevision des ETH-Gesetzes
  • Verordnungsentwurf zum Entsendegesetz befriedigt nicht vollumfänglich
  • Genehmigung von Gemeindeerlassen
  • Neuer Leiter der IV-Stelle

18.09.2001

  • Kantonale Volksabstimmungen am 2. Dezember 2001
  • Staatsvertrag mit Zürich über Grundwassergewinnung im Rafzerfeld
  • Regierung für bezahlten Mutterschaftsurlaub
  • Vernehmlassung zur Teilrevision des Asylgesetzes
  • Zwei Nachtragskreditbegehren
  • Genehmigung eines Gemeindeerlasses

11.09.2001

  • Schulung fremdsprachiger Kinder
  • Genehmigung von Gemeindeerlassen

04.09.2001

  • Regierung hat sich mit Vorwürfen gegen Steuerverwaltung beschäftigt
  • Gutachten zur Zukunft der EKS AG
  • Verein Flüchtlingshilfe Schaffhausen übernimmt Vollzug der Sozialhilfe für anerkannte Flüchtlinge
  • Genehmigung eines Gemeindeerlasses

August 2001

28.08.2001

  • Sonderschulen werden in eine Stiftung von Kanton und Stadt Schaffhausen überführt
  • Bund soll weiterhin preisgünstigen Wohnraum fördern
  • Genehmigung eines Gemeindeerlasses

21.08.2001

  • Einführung des eidgenössischen Anwaltsgesetzes
  • Verwaltungsratsmandate werden von amtierenden Regierungsräten wahrgenommen - Änderung des Organisationsgesetzes ist nicht nötig
  • Motocross-Veranstaltung in Schleitheim
  • Genehmigung einer Zonenplanänderung

14.08.2001

  • Dank an alle Beteiligten für grandiose Jubiläumsfeierlichkeiten "SH500"
  • Ersatzwahl in den Grossen Rat
  • Erweiterte Zusammenarbeit zwischen Schaffhauser Polizei und Grenzwache
  • Frauenzentrale als Fachstelle für Schuldenfragen
  • Hans Oechslin Leiter der Informatik-Strategiestelle

Juli 2001

31.07.2001

  • Flughafen Zürich: Verlängerung der Nachtflugsperre
  • Regierungsrat skeptisch gegenüber Totalrevision des Zollgesetzes
  • Aufruf zur Beflaggung der Häuser und Gebäude
  • Genehmigung von Gemeindeerlassen

10.07.2001

  • Regierung steht hinter Armeereform XXI - spricht sich aber für kürzere RS-Dauer aus
  • Vernehmlassung zum Projekt Bevölkerungsschutz
  • Ziviler Ersatzdienst
  • Revision des Nationalbankgesetzes - Kantone sollen weiterhin 2/3 des Erlöses erhalten
  • Geographisches Informationssystem im Kanton Schaffhausen
  • Feuerbrand-Bekämpfungskonzept

03.07.2001

  • Pensionskassendekret wird an höhere Lebenserwartung angepasst
  • Geschäftsbericht 2000 der Kantonalen Pensionskasse

Juni 2001

26.06.2001

  • Kanton Schaffhausen soll weiterhin unter Bundesbeschluss zu Gunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete fallen
  • Revision der Strafgesetzgebung bei Gewalt gegen Frauen und sexueller Gewalt in der Ehe
  • Migrationsbevölkerung soll im Gesundheitsbereich mehr Eigenverantwortung übernehmen
  • Neue Kriterien für Lehrerweiterbildung
  • Entschädigungen für Lehrer-Stellvertretungen werden neu geregelt
  • Regierungsrat bewilligt Oberhallauer Bergrennen 2001
  • Subventionierung der Rechtsauskunftsstellen
  • Arbeitsgruppe zur Reorganisation des Zivilstandswesens
  • Genehmigung eines Gemeindeerlasses

12.06.2001

  • Wirtschaftsförderung neu auch mit Wohnortmarketing
  • Zukunft der Axpo nach dem negativen Entscheid aus Zürich
  • Platzkarten für Festakt am 10. August 2001 heiss begehrt

05.06.2001

  • Lehrerausbildung - Verbundlösung mit dem Kanton Zürich
  • Regierung legt Legislaturziele 2001-2004 und Finanzplan 2002-2005 vor
  • Keine kantonale Volksabstimmung am 23. September 2001
  • Regierung des Kantons Zug kommt nach Schaffhausen
  • Dr. Harald Jenny neu in Konsultativkommission für Wirtschaftsfragen

Mai 2001

29.05.2001

  • Ersatzwahl in den Grossen Rat
  • Beauftragter für Gesundheitsförderung und Prävention
  • Regierung stimmt Expertenvorschlägen zur Revision des Bankengesetzes zu
  • Regierung einverstanden mit Regelung des elektronischen Geschäftsverkehrs
  • Stellvertretende Zivilstandsbeamtin der Gemeinde Lohn

22.05.2001

  • Gründungsmitglieder der Regionalen Verkehrsbetriebe
  • Nachtragskreditbegehren
  • Interkantonale Zusammenarbeit bei AC-Labordiensten
  • Regierung ist skeptisch gegenüber ständerätlichem Vorschlag zur Krankenkassen-Prämienverbilligung

15.05.2001

  • Regierung für erleichterte Einbürgerung
  • Schaffhausen tritt dem Regionalen Schulabkommen bei

08.05.2001

  • Neue Patientenrechte gelten ab 1. Juli 2001
  • Änderung der Lehrerverordnung

02.05.2001

  • Regierung im Grundsatz für Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Post und Swisscom AG
  • Genehmigung von Gemeindeerlassen

April 2001

24.04.2001

  • Vorlage zur Schaffung einer gemeinsamen Informatik-Strategiestelle
  • Gesamtarbeitsvertrag für Regionale Verkehrsbetriebe Schaffhausen RVSH abgeschlossen
  • Verwaltungsbericht 2000
  • Regierung mit Kritik am neuen Radio- und Fernsehgesetz
  • Regierung begrüsst Revision des Haftpflichtrechts
  • Vernehmlassung zu Verordnungen im Bereich des Strassenverkehrs
  • Reorganisation der Schweizerischen Hochschule für Landwirtschaft

20.04.2001

  • Griesbacherhof wird neu verpachtet

10.04.2001

  • Neue Lehrlingslöhne in der kantonalen Verwaltung
  • Genehmigung eines Gemeindeerlasses

03.04.2001

  • Regierung startet Revision der Personalgesetzgebung
  • Vorlage für neues Spielbetriebsgesetz
  • Regierung stützt Jagdpacht-Entscheid der Gemeinde Büttenhardt
  • Änderung der Vereinbarung über Beiträge an Ausbildung von Betagtenbetreuenden
  • Änderung der interkantonalen Landwirtschaftlichen Schulgeldvereinbarung
  • Genehmigung eines Gemeindeerlasses

März 2001

27.03.2001

  • Gründungsstatuten der Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen
  • Änderung der Stundentafel am Kindergartenseminar
  • Regierung für elektronische Signatur
  • Freier Nachmittag für Staatsangestellte an 500-Jahrfeier am 10. August

20.03.2001

  • Maul- und Klauenseuche - Vorbereitungen auf gutem Stand
  • Vernehmlassung zu revidiertem Lebensmittelrecht
  • Einführung des Gerichtsstandsgesetzes auf den 1. April 2001
  • ASS-Geschäftsbericht 2000
  • Entwurf für neue kantonale Anwaltsgesetzgebung geht in dieVernehmlassung
  • Neue Kostenansätze für interkantonale Polizeieinsätze
  • Einmaliger Beitrag an Sanierungskosten des Reitplatzes Griesbach

13.03.2001

  • Stellenplan 2001

06.03.2001

  • Kantonale Volksabstimmungen am 10. Juni 2001
  • Anpassung der Verordnung zum Familien- und Sozialzulagengesetz
  • Schulung fremdsprachiger Kinder
  • Nationale Pferdesporttage auf dem Griesbach
  • Wahl der Polizeikommission
  • Genehmigung eines Gemeindeerlasses

Februar 2001

27.02.2001

  • Ausgeglichener Abschluss der Staatsrechnung
  • 2000Vernehmlassung zur Änderung des SchKG

20.02.2001

  • Demokratische Volksrechte bleiben gewahrt
  • Kanton startet Reformprojekt "Bevölkerungsschutz "Schaffhausen"
  • Genehmigung von Gemeindeerlassen

13.02.2001

  • Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung 2001
  • Änderung der Verordnung über die Gebühren im Berufsbildungswesen
  • Leiter des Ressorts "Neue Informations- und Kommunikationstechnologien im Unterricht" gewählt
  • Thomas Jörg bleibt Schulinspektor

Januar 2001

30.01.2001

  • Neue Verordnung zum Steuergesetz
  • Kanton Schaffhausen hilft Erdbebenopfern im Westen Indiens

23.01.2001

  • Obergericht und Amt für Berufsbildung sollen in Jezler-Nebengebäude zügeln
  • Stefan Bilger neuer Departementssekretär des Finanzdepartementes
  • Neue Vollzugsverordnung zum Tierseuchengesetz
  • Gebührenanpassung bei Stiftungs- und BVG-Aufsicht
  • Genehmigung eines Gemeindeerlasses

17.01.2001

  • Regierungsrat befürwortet neue Kantonsverfassung
  • Bekenntnis zu Sozialzielen
  • Umbau der Volksrechte
  • Beachtliche Reformsubstanz
  • Tragfähige Grundlage
  • Kanton und Stadt Schaffhausen wollen gemeinsame Informatik-Strategiestelle schaffen

16.01.2001

  • Zusammenführung der Sonderschulen
  • Herbert Bühl im Jahr 2001 Vizepräsident des Regierungsrates
  • Änderung der Ostschweizer Ausbildungsvereinbarung für Berufe des Gesundheitswesens
  • Dr. Markus Kübler wird neuer Prorektor an der Kantonsschule
  • Kanton Schaffhausen hilft Erdbebenopfern in El Salvador
  • Genehmigung von Gemeindeerlassen

08.01.2001

  • Anpassung der Gebühren- und Beitragsverordnung zum Wasserwirtschaftsgesetz
  • Vernehmlassung zum Projekt Bekämpfung der Schwarzarbeit
  • Kanton Schaffhausen macht beim Guichet virtuel-Projekt des Bundes mit
  • Wahl der Natur- und Heimatschutzkommission für 2001-2004

03.01.2001

  • Definitive Bereinigung der neuen Departementsorganisation