News-Archiv

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22.10.2014
Aufwertung Ortsdurchfahrt Beringen: Erfreulicher Abschluss

Die Ortsdurchfahrt von Beringen wurde optisch und verkehrstechnisch aufgewertet. Die Qualitäts-, Kosten- und Terminvorgaben konnten eingehalten werden. Die aufgewertete Ortsdurchfahrt trägt zu einer hohen Aufenthalts- und...[mehr]


22.10.2014
Leistungsvereinbarung der Kantone Schaffhausen und Thurgau für amtliche Vermessung

Die Kantone Schaffhausen und Thurgau haben eine Leistungsvereinbarung im Bereich amtliche Vermessung abgeschlossen. Ab April 2015 nehmen Mitarbeiter des Schaffhau­ser Amts für Geoinformation diverse Aufgaben für den Kanton...[mehr]


21.10.2014
Ja zu Massnahmen zur Missbrauchsbekämpfung bei Zuwanderung

Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich die vorgeschlagenen Massnahmen zur Missbrauchsbekämpfung in Bezug auf die Personenfreizügigkeit und die Zuwanderung, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Justiz- und...[mehr]


21.10.2014
Nein zu Parlamentarischer Initiative "Komatrinker sollen Aufenthalte im Spital und in Ausnüchterungszelle selber bezahlen"

Trotz grundsätzlicher Sympathie für das Anliegen lehnt der Regierungsrat die Parlamentarische Initiative "Komatrinker sollen Aufenthalte im Spital und in Ausnüchterungszelle selber bezahlen" ab, wie er in seiner...[mehr]


15.10.2014
Vorlage zur Änderung des Immobiliarsachenrechts

Der Regierungsrat passt das kantonale Zivilrecht im Bereich des Immobiliarsachenrechts den geänderten Bestimmungen auf Bundesebene an. Die Regierung hat eine entsprechende Vorlage zur Änderung des Einführungsgesetzes zum...[mehr]


15.10.2014
Vorlage zur Teilrevision des Brandschutzgesetzes

Die Frist für die Realisierung von subventionierten Projekten von kommunalen Löschwasserversorgungen soll um zwei Jahre bis Ende 2022 verlängert werden. Hintergrund der geplanten Änderung des Brandschutzgesetzes ist eine vom...[mehr]


15.10.2014
Kanton Schaffhausen zu Gast bei der Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer

Im Rahmen eines Nachbarschaftsbesuchs trafen sich heute der u.a. für Aussenbeziehungen zuständige Regierungsrat Reto Dubach, Staatsschreiber Stefan Bilger sowie die Leiterin der Koordinationsstelle für Aussenbeziehungen Nora...[mehr]