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20.11.2007
Finanzausgleich 2007 und Finanzlage der Gemeinden 2006

Der Regierungsrat hat den Finanzausgleich für das Jahr 2007 festgelegt. Insgesamt erhalten 20 Gemeinden Ausgleichszahlungen im Gesamtbetrag von 3,86 Mio. Franken, vorbehältlich der Genehmigung eines Nachtragskredites durch den Kantonsrat. Der Ausgleich wird vom Kanton und den neun finanzstarken Gemeinden mit je 1,93 Mio. Franken finanziert. Da die Stadt Schaffhausen Zentrumslasten zu tragen hat, wird die Verteilzahl für den von ihr aufzubringenden Betrag um einen Viertel reduziert.

Der Unterschied in der Steuerkraft zwischen den finanzschwachen und den finanzstarken Gemeinden ist in den letzten beiden Jahren erneut grösser geworden, weshalb für den Steuerkraftausgleich mehr Mittel als budgetiert benötigt werden. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat einen Nachtragskredit von 665'000 Franken zu Lasten der Rechnung 2007, sodass jeder finanzschwachen Gemeinde ein Ausgleichsbeitrag bis zu 75 Prozent der mittleren Steuerkraft ausgerichtet werden kann.

Die finanzielle Situation der Schaffhauser Gemeinden war im Jahr 2006 besser als in den Vorjahren. Zum einen konnten die Gemeinden mit guten Standortbedingungen von der florierenden Wirtschaft und von der Wirtschaftsförderung profitieren, was zu höheren Steuereinnahmen geführt hat. Zum anderen haben die Gemeinden 20 Mio. Franken aus dem Kantonsanteil am Goldverkauf der Schweizerischen Nationalbank erhalten. Nur drei (Vorjahr 7) Gemeinden schlossen ihre Rechnungen mit einem Fehlbetrag ab.