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04.12.2007
Leistungsvereinbarungen im Sonderschulbereich

Der Regierungsrat hat die zwischen dem Erziehungsdepartement und den Schaffhauser Sonderschulen, der Sonderschule des Vereins Friedeck und der Heilpädagogischen Früherziehung und Logopädischen Frühberatung Schaffhausen abgeschlossenen Leistungsvereinbarungen genehmigt. Das seit dem 1. Januar 2005 geltende neue Sonderschulrecht verlangt eine Leistungsvereinbarung mit der selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt des Kantons Schaffhausen "Schaffhauser Sonderschulen". Die neue Leistungsvereinbarung gilt für das Jahr 2008. Sie stimmt in den wesentlichen Punkten mit der alten, Ende 2007 auslaufenden Vereinbarung, welche sich in allen Belangen bewährt hat, überein. Allerdings erhöhen sich für den Kanton die Kosten pro Lernendem. Der Grund liegt darin, dass mit Inkrafttreten der NFA am 1. Januar 2008 die Kantone neben der fachlichen und rechtlichen auch die gesamte finanzielle Verantwortung für den sonderpädagogischen Bereich tragen. Da allerdings die IV im Jahr 2008 noch Betriebsbeiträge für 2007 ausrichtet, zeigen sich die vollen Auswirkungen der NFA bei den Schaffhauser Sonderschulen erst 2009. Deshalb ist die Leistungsvereinbarung auf ein Jahr befristet.

Mit dem neuen Sonderschulrecht können zur Erfüllung von Bedürfnissen, welche die öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons "Schaffhauser Sonderschulen" nicht abdeckt, mit bewilligten privaten Sonderschulen Leistungsvereinbarungen abgeschlossen werden. Die Sonderschule des Vereins Friedeck erbringt für den Kanton sonderpädagogische, pädagogisch-therapeutische und sozialpädagogische Leistungen. Sie bietet eine Tagessonderschule sowie ein Schulinternat für normalbegabte verhaltensauffällige Kinder. Dieser Schule werden daneben auch Schüler mit schweren Störungen des Sozialverhaltens zugewiesen. Die Leistungsvereinbarung mit der Sonderschule des Vereins Friedeck gilt wegen den noch nicht vollständig überblickbaren Auswirkungen der NFA ebenfalls nur für 2008. Wegen der NFA ist neu zusätzlich auch eine Leistungsvereinbarung mit der Heilpädagogischen Früherziehung und Logopädischen Frühberatung Schaffhausen abzuschliessen. Damit ist gewährleistet, dass in ihrer Bildungsfähigkeit erheblich benachteiligte oder in ihrer Entwicklung erheblich gefährdete Kinder ab Geburt die notwendige Begleitung und Unterstützung erhalten.