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11.11.2016
Ressourcenausgleich nimmt weiter zu

Die Schere bei der Steuerkraft zwischen den Schaffhauser Gemeinden öffnet sich weiter, was zu einem um 400'000 Franken höherem Ressourcenausgleich gegenüber dem Vorjahr führt. Die Ansprüche der Gemeinden beim Finanzausgleich 2016 belaufen sich insgesamt auf 4,5 Millionen Franken und sind somit über 200'000 Franken höher als im Jahr 2015.

Das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen hat den Finanzausgleich für das Jahr 2016 festgelegt. Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich belaufen sich auf 2,2 Millionen Franken und an den Lastenausgleich auf 2,3 Millionen Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 4,5 Millionen Franken wird je hälftig vom Kanton und von den ressourcenstarken respektive lastenarmen Gemeinden getragen.

Bei den meisten finanzschwächeren Gemeinden hat sich die Steuerkraft unterdurchschnittlich entwickelt, sodass diese um 400'000 Franken höhere Zahlungen aus dem Ressourcenausgleich erhalten als noch im Vorjahr. Für die positive Entwicklung der Steuerkraft sorgt insbesondere die Stadt Schaffhausen, welche in den vergangenen Jahren hohe Steuereinnahmen verzeichnete. Dies führt auch dazu, dass zwei zusätzliche Gemeinden, Bargen und Hemishofen, wieder Anspruch auf Finanzausgleich haben. Somit hält sich die Anzahl der anspruchsberechtigten und beitragspflichtigen Gemeinden die Waage, nämlich je 13.

Der Lastenausgleich nimmt gegenüber dem Jahr 2015 um 200'000 Franken ab und ist hauptsächlich auf die Entwicklung der Schülerzahlen zurückzuführen. In vielen anspruchsberechtigten Gemeinden stagnieren diese oder nehmen ab. Kantonsweit steigt die Anzahl Schüler wieder leicht an.

Die höchsten Beiträge an den Finanzausgleich leisten Thayngen, Neuhausen am Rheinfall, Stein am Rhein und Beringen. Im Gegenzug erhält die Stadt Schaffhausen mit netto 1,0 Million Franken am meisten Geld, jedoch 100'000 Franken weniger als im Vorjahr. Grund dafür ist die steigende Steuerkraft. Hohe Beiträge von mehr als je 400'000 Franken erhalten ausserdem die Gemeinden Beggingen, Merishausen, Schleitheim und Trasadingen

Der Finanzausgleich dient einerseits dem teilweisen Ausgleich der grossen Unterschiede bei der Steuerkraft von finanzstarken und finanzschwachen Gemeinden (Ressourcenausgleich). Andererseits kompensiert er die grössten Lasten, welche die Kommunen nicht beeinflussen können (Lastenausgleich). Darin enthalten sind die Aufwendungen für Bildung, Sozialhilfe, Polizei und Zentrum sowie für die Last der Weite (Einwohner pro Hektare), wobei die Bildung den stärksten Einfluss auf den Lastenausgleich hat. Die höchste Bildungslast weisen diejenigen Gemeinden auf, in denen, bezogen auf die Einwohnerzahl, die meisten Schülerinnen und Schüler wohnen.