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05.12.2017
Teilrevision der Verordnung über Registraturen und elektronische Datenverarbeitung bei der Schaffhauser Polizei

Der Regierungsrat hat die Verordnung über Registraturen und elektronische Datenverarbeitung bei der Schaffhauser Polizei auf den 1. Januar 2018 einer Teilrevision unterzogen. Hintergrund der Verordnungsänderung ist die Zusammenarbeit der Schaffhauser Polizei mit den Zürcher Polizeien beim neuen Polizei-Informationssystem POLIS. Die Daten der Schaffhauser Polizei werden dabei aber nicht mit den Zürcher Daten vermischt, sondern es wird lediglich das gleiche Betriebssystem verwendet. Für den externen Betrieb von POLIS, also für ein Datenhosting auf einem ausserkantonalen Server, braucht es eine rechtliche Grundlage. Vorgesehen ist eine Bestimmung im neuen Polizeigesetz. Vorerst wird - in Absprache mit dem kantonalen Datenschutzbeauftragten - eine Regelung auf Verordnungsstufe eingeführt. In der Verordnung über Registraturen und elektronische Datenverarbeitung bei der Schaffhauser Polizei wird festgehalten, dass Informationssysteme durch Dritte (verwaltungsinterne oder externe Stellen) betrieben werden können. Voraussetzung ist, dass diese Stellen die Informationssicherheit gewährleisten.