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14.06.2018
Erste Phase der internen Untersuchung des Erziehungsdepartements zur Schaffhauser Schulzahnklinik abgeschlossen

Die erste Phase der internen, personalrechtlichen Untersuchung ist abgeschlossen. Auf breiter Basis wurden Informationen gesammelt, um eine erste Einschätzung der Lage vornehmen zu können. Die Untersuchung des Erziehungsdepartements wird von Thomas Schwarb Méroz, Leiter der Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I, durchgeführt und fand unter Mitwirkung des kantonalen Personalamtes statt. Für die rechtliche Beurteilung wurde der unabhängige Experte Dr. Carlo Conti, Partner in der Anwaltskanzlei Wenger/Plattner, beigezogen.

Das Erziehungsdepartement geht aufgrund der bisherigen Erkenntnisse davon aus, dass zwischen der Schulzahnklinik und privaten Zahnarztpraxen in der Vergangenheit vereinzelt Patientenwechsel stattgefunden haben. Ob diese Patientenwechsel gezielt zur Erlangung eines persönlichen Vorteils ausgelöst wurden oder ob sie mangels Kapazitäten der Schulzahnklinik stattgefunden haben, wird im Rahmen der zweiten Phase der Untersuchung genauer abgeklärt. Das Erziehungsdepartement wird nach Abschluss der Untersuchung über das Resultat und allfällige Massnahmen informieren. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Untersuchung nach den Sommerferien abgeschlossen werden kann.

Als Sofortmassnahme hat der Erziehungsdirektor beschlossen, dass Mitarbeitende der Schulzahnklinik vorläufig in keiner privaten Praxis mehr Kunden der Schulzahnklinik aufnehmen dürfen. Diese Massnahme gilt ab sofort, bis ein neues Reglement über die private Tätigkeit von Mitarbeitenden der Schaffhauser Schulzahnklinik ausgearbeitet ist.

Im Rahmen der Untersuchung wurden ebenfalls die medizinischen Fachfragen beim Einsatz der myofunktionellen Therapie mit technischen Hilfsmitteln (so genannter Positioner) thematisiert. Das Erziehungsdepartement hat entschieden, dass diese Fragestellungen von den Spezialisten der Schaffhauser Schulzahnklinik gemeinsam mit Vertretern der Schweizerischen Zahnärzte-Gesellschaft analysiert werden sollen.

Die Vorwürfe, dass von der Schulzahnklinik bei einzelnen Patienten fälschlicherweise Karies diagnostiziert worden sei, haben sich in der Untersuchung des Erziehungsdepartements bislang nicht bestätigt.

Der Regierungsrat hat überdies die ordentliche Wiederbesetzung der Klinikleitung der Schulzahnklinik beschlossen und die Stelle ausgeschrieben.