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08.01.2008
Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen und Änderung des Sozialhilfegesetzes treten am 1. Januar 2008 in Kraft


Der Regierungsrat hat die Änderung des Sozialhilfegesetzes auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt. Auf den gleichen Zeitpunkt ist der Kanton Schaffhausen der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) beigetreten. Die beiden Referendumsfristen sind unbenutzt abgelaufen. Zweck der IVSE ist es, die Aufnahme von Personen mit besonderen Betreuungs- und Förderungsbedürfnissen in geeigneten Einrichtungen ausserhalb ihres Wohnsitzkantons ohne Erschwernisse zu ermöglichen. Die neue Vereinbarung trägt sowohl der schweizerischen Heimlandschaft als auch den kantonalen Strukturen Rechnung. Unter die IVSE fallen stationäre Einrichtungen für Personen bis zum 20. Altersjahr, Einrichtungen für erwachsene Personen mit Behinderungen, stationäre Therapie- und Rehabilitationsangebote im Suchtbereich sowie Sonderschulen. Im Rahmen der Vereinbarung können Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderung, gleich welcher kantonaler Herkunft, bedarfsgerecht in spezialisierten Einrichtungen, die von den Vereinbarungskantonen anerkannt sind, untergebracht werden. Mit der NFA werden die Behindertenheime sowie die Einrichtungen im sonderpädagogischen Bereich vollumfänglich in die fachliche und finanzielle Verantwortlichkeit der Kantone entlassen. Der Beitritt des Kantons Schaffhausen ist vorerst auf die Bereiche der Behinderteneinrichtungen und Suchttherapieeinrichtungen beschränkt.