News

Diese Seite drucken (in neuem Fenster)
22.01.2008
Regierung sichert Schaffhausen und Hemmental für den Fall eines Zusammenschlusses 482'000 Franken zu


Der Stadt Schaffhausen und der Gemeinde Hemmental wird für den Fall eines Zusammenschlusses ein Staatsbeitrag zulasten des Finanzausgleichsfonds in Höhe von 482'000 Franken zugesichert, vorbehältlich der definitiven Zahlen für das Jahr 2008. Dies hat der Regierungsrat auf entsprechendes Gesuch der zwei Gemeinden hin beschlossen.

Gemäss Finanzausgleichsgesetz können Beiträge gewährt werden an Zusammenschlüsse von Gemeinden, wenn dadurch der Finanzausgleich auf die Dauer entlastet wird, und zur Entschuldung von Gemeinden bei Zusammenschlüssen. Aufgrund der hohen Steuerkraft von Schaffhausen wird bei einem Zusammenschluss der Ressourcenausgleich für Hemmental entfallen. Damit hat die Stadt Schaffhausen bei einem Zusammenschluss Anspruch auf die befristete Weiterführung des entfallenden Ressourcenausgleichs von Hemmental. Der Anspruch beträgt in den ersten 5 Jahren 100 % des entfallenden Ausgleichsbetrages. Ab dem 6. Jahr reduziert sich der Anspruch um jährlich 20 %. Falls der Zusammenschluss auf den 1. Januar 2009 vollzogen wird, ist für die Abgeltung der Durchschnitt der Jahre 2006 - 2008 massgebend. Daraus resultiert eine Summe von 482'000 Franken, vorbehältlich des definitiven Ressourcenausgleichs für 2008. Ein sogenannter Entschuldungsbeitrag kann bei einem Zusammenschluss Schaffhausen und Hemmental hingegen nicht gewährt werden.