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09.05.2018
Teilrevision des Richtplan-Kapitels Siedlung

Mit dem Inkrafttreten der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG) sowie der Raumplanungsverordnung am 1. Mai 2014 haben sich die Anforderungen an die kantonale Richtplanung erhöht. Der Regierungsrat hat daher eine Teilrevision im Kapitel Siedlung des Richtplans vorgenommen. Damit verfügt der Kanton Schaffhausen über ein wirksames Instrument gegen die Zersiedelung. Der revidierte Richtplan steht im Einklang mit den Forderungen des neuen Raumplanungsgesetzes. Er geht nun an den Kantonsrat zur Genehmigung.

Mit der vorliegenden Teilrevision soll die Siedlungsentwicklung konsequent nach innen gelenkt werden, um die Zersiedelung zu bremsen. Dazu soll das bestehende Potenzial innerhalb des Siedlungsgebietes besser ausgeschöpft werden.

Die Lenkung der Siedlungsentwicklung erfolgt auf der Grundlage des Raumkonzeptes gemäss bereits genehmigtem Richtplan. Die angestrebte räumliche Verteilung orientiert sich an den im kantonalen Raumkonzept festgelegten Raumtypen Agglomerationskerngemeinden, regionale Zentren und ländlicher Raum und den Wachstumsprognosen (Szenario «Mittel» des Bundesamtes für Statistik). Der Richtplan bestimmt neu die Grösse und grundsätzliche Verteilung des Siedlungsgebietes im Kanton. Die Grösse des Siedlungsgebiets und somit der maximale Bauzonenbedarf für den Richtplanhorizont bis 2040 basieren auf der Annahme einer Gesamtbevölkerung von 89‘000  Einwohnern und 40‘000 Beschäftigten im Jahr 2040. Der Verteilschlüssel soll dabei gegenüber der Ausgangslage unverändert bleiben. 73.5 % des künftigen Wachstums sollen in den Agglomerationskernraum, 6.5 % in die regionalen Zentren und 20 % in den ländlichen Raum gelenkt werden.  Aufgrund des erwarteten Wachstums und der Dichtevorgaben entspricht das Siedlungsgebiet den heute rechtskräftigen Bauzonen. Der Umfang des Siedlungsgebiets wird auf maximal 2445 ha festgesetzt und umfasst die überbauten und unüberbauten Bauzonen sowie eine nicht lokalisierte strategische Reserve für Arbeitszonen von übergeordnetem Interesse von 25 ha. Das Siedlungsgebiet darf ohne Richtplananpassung insgesamt nicht vergrössert werden.

Oberste Priorität ist es, die Siedlungsqualität zu erhalten und zu verbessern. Das beinhaltet unter anderem die optimale Abstimmung von Siedlung und Verkehr. Zudem gilt es Bauten sorgfältig in ihre bauliche und landschaftliche Umgebung einzubetten sowie attraktive Freiräume und Plätze vorzusehen.

Im Weiteren sind die Anforderungen an Nutzungsplanungsrevisionen erhöht worden. Neu wird neben der Einhaltung der Bauzonengrösse auch eine Siedlungsentwicklungsstrategie gefordert. Diese dient der frühzeitigen Auseinandersetzung mit Entwicklungsmöglichkeiten und ermöglicht eine zielgerichtete und etappierbare Umsetzung. Sie definiert die Qualitätsansprüche der Gemeinde und macht sie für Investoren und Eigentümer sichtbar.

Mit der RPG-Teilrevision verbunden ist auch ein Arbeitszonenmanagement. Im Richtplan wird der Inhalt und Auftrag festgelegt.

Ein Bericht fasst die Eingaben der öffentlichen Mitwirkung und der Vorprüfung des Bundes zur Teilrevision des kantonalen Richtplans zusammen. Die Einwendungen sind in themengleiche Gruppen gegliedert und zusammengefasst. Der Bericht hält zudem summarisch fest, wie mit den entsprechenden Einwendungen umgegangen wurde, ob der Richtplan angepasst wurde, und begründet die Entscheide. Da der Richtplan erst kürzlich gesamthaft überarbeitet und im Herbst 2015 vom Bundesrat genehmigt wurde, beschränkt sich die vorliegende Teilrevision explizit auf jene Themen, welche sich aus dem revidierten Raumplanungsgesetz ergeben.

Der Richtplan wird dem Kantonsrat vorgelegt und soll im Herbst nach der Genehmigung durch den Kantonsrat dem Bundesrat zur Genehmigung eingereicht werden.

 

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Die Richtplananpassung wurde vom 2. Mai 2017 bis 20. Juli 2017 öffentlich aufgelegt und dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) zur Vorprüfung eingereicht. Die Eingaben der öffentlichen Mitwirkung und der Vorprüfung des Bundes zur Teilrevision des kantonalen Richtplans sind in einem Bericht zusammengefasst. Die Möglichkeit zur öffentlichen Mitwirkung wurde auf breiter Basis wahrgenommen. Insgesamt haben 40 Antragsteller 340 Einwendungen und Anregungen zum Richtplanentwurf eingereicht. Die Zusammensetzung der Antragsteller ist gemischt und beinhaltet Parteien, Privatpersonen, Gemeinden des Kantons und Nachbarkantone sowie Regional- und Fachverbände. Die rege Beteiligung an der öffentlichen Mitwirkung ist im Sinne der partizipativen Mitgestaltung des Richtplans positiv zu bewerten. Insgesamt stösst die inhaltliche Ausrichtung weitestgehend auf Zustimmung. Bezüglich Wachstumsannahmen und Wachstumsverteilung gehen die Meinungen jedoch auseinander.
Sämtliche Unterlagen zur Teilrevision umfassend Raumkonzept, Kapitel Siedlung, Erläuterungs- und Mitwirkungsbericht sind unter http://www.sh.ch/Planungs-und-Naturschutzamt.220.0.html einsehbar.