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17.05.2018
JA zum Neubau für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt

Abstimmungsempfehlung des Regierungsrates zur kantonalen Abstimmungsvorlage «Kredit für einen Neubau für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt»

Der Regierungsrat empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, dem Kredit für einen Neubau für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt am 10. Juni 2018 zuzustimmen. Mit einem JA kann das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt als moderner Dienstleistungsbetrieb seinen wichtigen Beitrag zur Sicherheit im Strassenverkehr und in der Schifffahrt auch in Zukunft leisten.

Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt ist heute im historischen Klosterviertel der Stadt Schaffhausen untergebracht. Die Prüfbahnen sowie die Schalter- und Büroräumlichkeiten sind getrennt voneinander in verschiedenen Gebäuden platziert. Aufgrund der engen räumlichen Verhältnisse und der veralteten Infrastruktur können im Klosterviertel nur Personenwagen geprüft werden. Für die Prüfung anderer Fahrzeuge sowie die Abnahme von praktischen Führerprüfungen muss auf drei verschiedene Aussenstellen (Beringen, Ebnat Schaffhausen, Schweizersbild Schaffhausen) ausgewichen werden.

Mit dem geplanten Neubau für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt werden alle Dienstleistungen an einem Standort zusammengeführt. Schalter- und Büroräumlichkeiten sowie Prüfbahnen sind neu unter einem Dach. Die Prüfbahnen für sämtliche Fahrzeugtypen sind durchgängig befahrbar und entsprechen den heutigen Standards. Die Effizienz und die Flexibilität in der Vergabe und Verschiebung von Terminen werden deutlich erhöht. Langfristig trägt der Effizienzgewinn dazu bei, die betrieblichen Kosten trotz stetig steigender Anzahl immatrikulierter Fahrzeuge und steigenden Anforderungen an die Verkehrssicherheit tief zu halten und das Dienstleistungsangebot zeitgemäss weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Effizienzsteigerung können auch in Zukunft spezielle oder langsame Fahrzeuge wie landwirtschaftliche Traktoren kundenfreundlich in den Gemeinden geprüft werden.

Der Standort des Neubaus für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt in Herblingen Solenberg liegt in unmittelbarer Nähe zu den Autobahnanschlüssen und zum Bahnhof Herblingen. Er ist sowohl mit den öffentlichen Verkehrsmitteln als auch mit dem Auto gut erreichbar. Der Anfahrtsweg aus dem Klettgau verlängert sich dank dem Galgenbucktunnel gegenüber der heutigen Aussenstelle in Beringen nur um wenige Minuten.

Der Regierungsrat empfiehlt darum, am 10. Juni 2018 ein JA zum Kredit für einen Neubau für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt in die Urne zu legen.