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11.09.2018
Anpassung der Liste der Anlagen mit UVP-Pflicht

Der Regierungsrat hat eine Anpassung der kantonalen Umweltschutzverordnung im Bereich der Umweltverträglichkeitsprüfung vorgenommen. Hintergrund der Verordnungsänderung ist der Beitritt der Schweiz zur Aarhus-Konvention (Übereinkommen über den Zugang zu Information, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten). Damit wurde die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) auf zusätzliche Typen von industriellen Anlagen ausgedehnt. Teilweise wurden zudem zu bereits bestehenden Anlagetypen die eine UVP-Pflicht auslösenden Schwellenwerte verändert. In der kantonalen Umweltschutzverordnung werden die erforderlichen Zuordnungen zu den neuen Anlagetypen bzw. Schwellenwerten vorgenommen. Es handelt sich dabei insbesondere um Anlagetypen aus den Bereichen Verkehr, Energie, Wasserbau, Entsorgung, Sport, Tourismus, Freizeit, Industrie und andere Anlagen. Im Weiteren werden überholte Gesetzesverweise auf Bundesrecht den aktuellen Gegebenheiten angepasst.