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05.12.2018
Neue gesetzliche Grundlage für Regionalen Naturpark Schaffhausen

Nachdem der Regionale Naturpark Schaffhausen vom Bund das Parklabel verliehen bekommen hat und der Betrieb des Parks erfolgreich angelaufen ist, soll eine eigenständige gesetzliche und damit zugunsten der Parkgemeinden verbindliche Grundlage geschaffen werden. Die Regierung hat eine entsprechende Vorlage für ein Gesetz über Pärke von nationaler Bedeutung im Kanton Schaffhausen (Kantonales Parkgesetz) zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.

Im Jahr 2018 hat der Regionale Naturpark Schaffhausen seinen Betrieb aufgenommen. Der eigentlichen Betriebsaufnahme war eine mehrjährige Phase der Konzeption und Errichtung des Projekts durch die mittlerweile 15 Parkgemeinden vorausgegangen. Ziel des Regionalen Naturparks Schaffhausen ist es, in den Parkgemeinden eine nachhaltige Wirtschaft zu stärken, die Biodiversität und Naturlandschaft zu erhalten und zu fördern sowie Entwicklung und Eigenheiten der einheimischen Natur- und Kulturlandschaft erlebbar zu machen. Seit Beginn der Errichtungsphase des Parks im Jahr 2014 wurden dazu rund 60 Projekte in den Bereichen Landwirtschaft, Gewerbe, Tourismus, Natur, Landschaft, Bildung und Kultur realisiert. Sämtliche Parkgemeinden haben den Betrieb des Parks bereits im Jahr 2016 demokratisch legitimiert und eine angemessene finanzielle Unterstützung des Parks für die nächsten zehn Jahre zugesichert. Der Regionale Naturpark Schaffhausen verfügt damit in der Bevölkerung der Parkgemeinden über grossen Rückhalt. Nach Ansicht des Regierungsrates bringt der Regionale Naturpark Schaffhausen der Region und der Bevölkerung einen ökonomischen, ökologischen und sozialen Mehrwert und leistet einen wertvollen Beitrag für die Entwicklung der ländlichen Region und der Wirtschaft.

Die Mitfinanzierung des Parks durch den Kanton ist zwingende Voraussetzung für dessen Anerkennung durch den Bund und für den Erhalt von Bundesbeiträgen. Die vierjährige Errichtungsphase und die ersten beiden Betriebsjahre wurden mit Mitteln aus dem Generationenfonds finanziert. Die Beiträge des Kantons wurden dabei projektbezogen gesprochen und orientierten sich an den konkreten Kosten. Neu sollen die Beiträge des Kantons mittels spezialgesetzlicher Grundlage detailliert geregelt und in direkte Abhängigkeit zu den Beiträgen der Schaffhauser Parkgemeinden gestellt werden. Der kantonale Beitrag soll dem 2,5-fachen der von den Gemeinden in bar erbrachten Leistungen entsprechen und über die ordentliche Staatsrechnung gedeckt werden. Diese gesetzliche Festsetzung des Beitrags führt zu einer höheren Planungssicherheit zugunsten der Gemeinden. Ausserdem stellt sie sicher, dass der Beitrag des Kantons nur geleistet wird, solange auch die Gemeinden den Park unterstützen. Für den Kanton ist im Zusammenhang mit dem Park derzeit mit jährlichen Ausgaben von rund 300'000 Franken zu rechnen. Diese Investitionen sind für den Kanton von volkswirtschaftlichem Nutzen.