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03.02.2009
Leistungsvereinbarung mit Verein für Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe

Der Regierungsrat hat mit dem Verein für Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe (VJPS) eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Hintergrund der Vereinbarung ist die vom Kantonsrat am 22. September 2008 genehmigte Vorlage zur...[mehr]


27.01.2009
Ja zu Verlängerung des Gentech-Moratoriums in der Landwirtschaft

Der Regierungsrat stimmt der vorgeschlagenen Verlängerung des Moratoriums für gentechnisch veränderte Organismen in der Landwirtschaft zu, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr,...[mehr]


27.01.2009
Stellungnahme zu Änderungen der Energiegesetzgebung

Der Regierungsrat äussert sich - in Übereinstimmung mit der Konferenz Kantonaler Energiedirektoren - grundsätzlich positiv zu vorgeschlagenen Änderungen der Energiegesetzgebung des Bundes, wie er in seiner Vernehmlassung an das...[mehr]


23.01.2009
Galgenbucktunnel: Start der öffentlichen Planauflage

Bund investiert 176 Mio. Franken in Verkehrsinfrastruktur der Region Schaffhausen. Am 23. Januar 2009 beginnt mit der Publikation im Amtsblatt das Planauflageverfahren für den Galgenbucktunnel. Parallel zur Auflage laufen beim...[mehr]


22.01.2009
Regierungsrat und Stadtrat arbeiten enger zusammen

Der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen haben sich am Mittwoch zu einer gemeinsamen Sitzung getroffen. Sie haben dabei erstmals die jeweiligen Legislaturziele - soweit sie Berührungspunkte aufweisen - aufeinander...[mehr]


22.01.2009
Schaffhausen und Thurgau setzen sich für Untersee- und Rheinschifffahrt ein

I.D. Die Kantone Schaffhausen und Thurgau erlassen der Schweizerischen Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein (URh) je ein Darlehen in der Höhe von 1,125 Millionen Franken. Damit leisten sie einen Teil an die Sanierung der...[mehr]


20.01.2009
Ausgleich der kalten Progression im Steuergesetz

Im Kanton Schaffhausen soll die kalte Progression auf 2010 voll ausgeglichen werden. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Auszugleichen ist eine Teuerung seit 2001, und zwar...[mehr]


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