Protokolle 2017

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4. Sitzung vom 20. Februar 2017

  • Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 16. August 2016 betreffend Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre»
  • Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 16. August 2016 betreffend Teilrevision des Steuergesetzes (juristische Personen mit ideellen Zwecken)
  • Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 19. April 2016 betreffend Totalrevision des Finanzhaushaltsgesetzes. (Zweite Lesung)
  • Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 24. Mai 2016 betreffend «Bildungszentrum Geissberg / Umnutzung Pflegezentrum» (Fortsetzung der Beratung)
  • Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 17. November 2015 betreffend die Änderung des Justizgesetzes (Zusammenlegung der Friedensrichterämter) (Zweite Lesung)

3. Sitzung vom 23. Januar 2017

  • Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 19. April 2016 betreffend Totalrevision des Finanzhaushaltsgesetzes. (Erste Lesung)
  • Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 24. Mai 2016 betreffend «Bildungszentrum Geissberg / Umnutzung Pflegezentrum»

2. Sitzung vom 16. Januar 2017

  • Wahl des Obergerichts
  • Wahl der Vizepräsidentin des Kantonsgerichts
  • Wahl des Kantonsgerichts
  • Wahl der Präsidentin der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
  • Wahl der Mitglieder der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
  • Wahl des Präsidenten der Rechtspflegekommission für die Justizverwaltung
  • Wahl der Mitglieder der Rechtspflegekommission für die Justizverwaltung
  • Inpflichtnahme der Obergerichtspräsidentin und des Kantonsgerichtspräsidenten
  • Wahl der Ersatzrichter bzw. Ersatzrichterinnen des Obergerichts
  • Wahl der Ersatzrichter bzw. Ersatzrichterinnen des Kantonsgerichts
  • Wahl der Ersatzmitglieder der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
  • Wahl der Ersatzmitglieder der Rechtspflegekommission für die Justizverwaltung
  • Wahl des Ersten Staatsanwalts
  • Wahl der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
  • Inpflichtnahme des Ersten Staatsanwalts
  • Wahl der Friedensrichterinnen und Friedensrichter
  • Wahl des Leiters der Finanzkontrolle

  • Ordentliche Traktanden:
    Bericht und Antrag des Büros des Kantonsrats betreffend Erhöhung des Sitzungsgeldes des Kantonsrats vom 7. Dezember 2016

1. Sitzung vom 16. Januar 2017

  • Eröffnung durch den Alterspräsidenten, Kantonsrat Erwin Sutter
  • Bestimmung der Stimmenzähler oder Stimmenzählerinnen und der Protokollführerin
  • Kenntnisnahme vom Wahlresultat und Inpflichtnahme des Rats
  • Wahl der Regierungspräsidentin
  • Wahl des Kantonsratspräsidenten
  • Wahl des Ersten Vizepräsidenten
  • Wahl des zweiten Vizepräsidenten
  • Wahl der Stimmenzähler
  • Wahl der Kantonsratssekretärin
  • Inpflichtnahme des Alterspräsidenten
  • Inpflichtnahme der Kantonsratssekretärin und ihrer Stellvertreterin
  • Inpflichtnahme des Regierungsrats
  • Wahl der Geschäftsprüfungskommission
  • Wahl der Justizkommission
  • Wahl der Gesundheitskommission
  • Wahl der Kommission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit
  • Wahl des Preiskuratoriums «Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit»
  • Wahl der Verwaltungskommission der Schaffhauser Bauernkreditkasse
  • Wahl des Bankpräsidenten der Kantonalbank
  • Wahl des Bankrats der Kantonalbank
  • Wahl des Präsidiums der Verwaltungskommission der Gebäudeversicherung
  • Wahl der Verwaltungskommission der Gebäudeversicherung
  • Wahl der Revisionsstelle der Gebäudeversicherung
  • Wahl des Erziehungsrats
  • Wahl der Obergerichtspräsidentin