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Einwohnerregister der Gemeinden werden vereinheitlicht
Die Einwohnerregister werden harmonisiert und künftig elektronisch geführt. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage zur Einführung der Registerharmonisierung zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Sie bringt grosse...[mehr]

Beitritt zu zweitem Teil der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen
Der Regierungsrat will den Bereichen A und D der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) beitreten. Dabei handelt es sich um die Kinder- und Jugendheime, Sonderschulinstitute sowie Einrichtungen der externen...[mehr]

Verhaltenes Ja zu Änderung Mietrecht
Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich die unter Einbezug der Mieter- und Vermieterorganisationen erarbeitete Revision des Mietrechts. Die Neuregelung sieht die Einführung der Index- und Vergleichsmiete und eine weitgehende...[mehr]

Neuer Takt in der kantonalen Energiepolitik
Ein neuer Takt bestimmt die Energiepolitik des Kantons Schaffhausen: Das bringen die regierungsrätlichen Leitlinien der kantonalen Energiepolitik 2008 – 2017, welche Energiedirektor Reto Dubach am Mittwoch, 14. Mai 2008...[mehr]

Gegen eine einseitige Machtverlagerung zu den Krankenkassen
In Übereinstimmung mit den Regierungen aller Kantone lehnt der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen den vorgelegten Verfassungsartikel zur Krankenversicherung ab und empfiehlt den Stimmberechtigten, in der Abstimmung vom 1....[mehr]

Vorlage für Zusammenschluss von Hemmental und Schaffhausen
Der Regierungsrat hat die Vorlage über den Zusammenschluss der Gemeinde Hemmental und der Stadt Schaffhausen auf den 1. Januar 2009 zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. In der Volksabstimmung vom 27. April 2008 stimmten die...[mehr]

Regierungsrat weist Kritik des Stadtrates zurück
Der Regierungsrat hat sich an seiner heutigen Sitzung mit den Äusserungen des Schaffhauser Stadtpräsidenten sowie des städtischen Baureferenten in den Medien im Nachgang zur NASPO-Abstimmung befasst. Die Regierung hat dabei mit...[mehr]

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