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05.09.2017
Antwort auf Petition zur Buslinie 21

Der Regierungsrat hat Stellung genommen zur Petition der Gemeinderäte Schleitheim und Beggingen und Mitunterzeichnenden vom 25. Juli 2017 für einen durchgehenden Halbstundentakt der Buslinie 21 für Schleitheim. In seiner...[mehr]


05.09.2017
Anpassung der anrechenbaren Taxen für Ergänzungsleistungsberechnung

Der Regierungsrat hat die für die Berechnung der Ergänzungsleistungen anrechenbaren Heimtaxen in einem Bereich angepasst und auf Anfang 2018 eine entsprechende Revision der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV...[mehr]


29.08.2017
Neue Bürgerrechtsverordnung

Der Regierungsrat hat auf Anfang 2018 eine neue Bürgerrechtsverordnung erlassen. Sie setzt die neue eidgenössische Bürgerrechtsgesetzgebung, welche die Voraussetzungen für den Erwerb des Schweizer Bürgerrechts regelt, um. Das...[mehr]


28.08.2017
JA zu einem starken Schaffhauser Tourismus

Der Kanton Schaffhausen ist mit dem Rhein und dem Rheinfall, der Stadt Schaffhausen, Stein am Rhein sowie den Naturlandschaften des Reiats, des Klettgaus und dem Randen eine beliebte Tourismusdestination. Das am 24. September...[mehr]


22.08.2017
Regierungsratsersatzwahl am 26. November 2017

Der Regierungsrat hat die nach dem Rücktritt der Vorsteherin des Finanzdepartementes, Rosmarie Widmer Gysel, auf Ende März 2018 notwendig werdende Ersatzwahl in den Regierungsrat auf Sonntag, 26. November 2017, festgesetzt. Ein...[mehr]


22.08.2017
Anpassung des kantonalen Richtplans zum Thema Windenergie

Der Regierungsrat hat die Anpassung des kantonalen Richtplans zum Thema Windenergie zur öffentlichen Auflage freigegeben. Bereits 2014 hat der Kanton Schaffhausen in seinem Richtplan mögliche Standorte für Gross- und...[mehr]


22.08.2017
Regierung für Übereinkommen für Sicherheit, Schutz und Dienstleistungen bei Fussballspielen

Der Regierungsrat stimmt dem Übereinkommen des Europarats über einen ganzheitlichen Ansatz für Sicherheit, Schutz und Dienstleistungen bei Fussballspielen und anderen Sportveranstaltungen zu, wie er in seiner Vernehmlassung an...[mehr]


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