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12.02.2008
Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule ist in Kraft getreten

Der Kanton Schaffhausen ist am 31. Januar 2008 der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat) beigetreten. Die Referendumsfrist ist unbenutzt abgelaufen. Schaffhausen hat...[mehr]


12.02.2008
Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung 2008

Der Regierungsrat verabschiedet Bericht und Antrag betreffend die Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung zuhanden des Kantonsrates. Mit diesem Bericht legt die Regierung Rechenschaft über den Stand der vom Kantonsrat...[mehr]


11.02.2008
Neues Wahlsystem führt zu gerechter Sitzverteilung

Eine Anpassung des Wahlsystems für den Kantonsrat ist aufgrund der von den Stimmberechtigten gutgeheissenen Reduktion des Kantonsrates von 80 auf 60 Mitglieder und verschiedener Urteile des Bundesgerichtes notwendig. Regierung...[mehr]


11.02.2008
Vermummungsverbot: Kundgebung ja - Vermummung nein!

Die Freiheit zu demonstrieren und Kundgebungen durchzuführen ist ein verfassungsmässig garantiertes Recht. Der Kanton Schaffhausen wurde in der Vergangenheit glücklicherweise von Demonstrationen und Kundgebungen mit...[mehr]


11.02.2008
Die Finanzdirektoren der Ostschweiz unterstützen die Reform der Unternehmensbesteuerung

Die Ostschweizer Kantone unterstützen eine erleichterte Nachfolgeregelung für Unternehmen sowie die Milderung der wirtschaftlichen Doppelbelastung durch steuerliche Massnahmen auf Bundesebene. Alle Ostschweizer Kantone haben die...[mehr]


11.02.2008
Der kantonale Berufsbildungsfonds - sinnvoll und praxistauglich?

Neuerungen haben es an sich, dass sie oftmals a priori und unbesehen ihrer Anwendbarkeit für gut befunden werden. Diese Annahme ist nicht in jedem Fall richtig. Eine kritische Überprüfung der Praxistauglichkeit eines Modells...[mehr]


29.01.2008
Zonenplanänderung "Schweizersbild" genehmigt

Der Regierungsrat hat die vom Grossen Stadtrat Schaffhausen am 30. Oktober 2007 beschlossene Zonenplanänderung "Schweizersbild" genehmigt. Dabei handelt es sich um die Umzonung je einer Teilfläche der Parzelle GB Nr. 21295 von...[mehr]


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