News

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10.02.2009
Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung 2009

Der Regierungsrat verabschiedet Bericht und Antrag betreffend die Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung zuhanden des Kantonsrates. Mit diesem Bericht legt die Regierung Rechenschaft über den Stand der vom Kantonsrat...[mehr]


08.02.2009
Volksabstimmung vom 8. Februar 2009

Kantonale Resultate: Steuergesetz: JA 26'702 / NEIN 3'424 Bildungsgesetz: JA 12'089 / NEIN 15'492 Schulgesetz: JA 8'156 / NEIN 20'823 Details(inkl. kantonales Resultat der eidg. Abstimmung)[mehr]


04.02.2009
Atelierstipendien des Kantons Schaffhausen 2010

Der Kanton Schaffhausen schreibt zur stärkeren Profilierung kultureller Leistungen zwei Atelierstipendien in Berlin aus. Das Atelier befindet sich in Berlin-Mitte an der Rungestrasse 20 und besteht aus einem Dachatelier zur...[mehr]


03.02.2009
Beitritte zu zweitem Teil der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen und zum Sonderpädagogik-Konkordat sind rechtskräftig

Der Kanton Schaffhausen ist auf den 1. Januar 2009 den Teilen A und D der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) beigetreten. Die Referendumsfrist ist unbenutzt abgelaufen. Zweck der IVSE ist es, die...[mehr]


03.02.2009
Grundsätzliche Zustimmung zu Massnahmen gegen Zwangsheiraten

Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagenen Massnahmen gegen Zwangsheiraten, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement festhält. Die Regierung unterstützt die Bestrebungen des...[mehr]


03.02.2009
Ja zu Steuerbefreiung des Feuerwehrsoldes

Der Regierungsrat stimmt der vorgeschlagenen Steuerbefreiung des Feuerwehrsoldes zu, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Finanzdepartement festhält. Bisher zählt der Feuerwehrsold - im Gegensatz zum Militär- und...[mehr]


03.02.2009
Leistungsvereinbarung mit Verein für Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe

Der Regierungsrat hat mit dem Verein für Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe (VJPS) eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Hintergrund der Vereinbarung ist die vom Kantonsrat am 22. September 2008 genehmigte Vorlage zur...[mehr]


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