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27.05.2008
Neue Abfallplanung für den Kanton Schaffhausen

Der Regierungsrat hat eine neue Abfallplanung für den Kanton Schaffhausen erlassen. Sie ersetzt die entsprechende Planung von 1997. Mit diesem vom Bund vorgeschriebenen Instrument bestimmen die Kantone die Standorte der Deponien...[mehr]


27.05.2008
Regierung des Fürstentums Liechtenstein zu Gast in Schaffhausen

Am Dienstag, 3. Juni 2008, empfängt der Schaffhauser Regierungsrat die Regierung des Fürstentums Liechtenstein zu einem offiziellen Besuch. Neben einem allgemeinen Gedankenaustausch stehen eine Fahrt mit dem Pferdefuhrwerk im...[mehr]


20.05.2008
Einwohnerregister der Gemeinden werden vereinheitlicht

Die Einwohnerregister werden harmonisiert und künftig elektronisch geführt. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage zur Einführung der Registerharmonisierung zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Sie bringt grosse...[mehr]


20.05.2008
Beitritt zu zweitem Teil der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen

Der Regierungsrat will den Bereichen A und D der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) beitreten. Dabei handelt es sich um die Kinder- und Jugendheime, Sonderschulinstitute sowie Einrichtungen der externen...[mehr]


20.05.2008
Verhaltenes Ja zu Änderung Mietrecht

Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich die unter Einbezug der Mieter- und Vermieterorganisationen erarbeitete Revision des Mietrechts. Die Neuregelung sieht die Einführung der Index- und Vergleichsmiete und eine weitgehende...[mehr]


14.05.2008
Neuer Takt in der kantonalen Energiepolitik

Ein neuer Takt bestimmt die Energiepolitik des Kantons Schaffhausen: Das bringen die regierungsrätlichen Leitlinien der kantonalen Energiepolitik 2008 – 2017, welche Energiedirektor Reto Dubach am Mittwoch, 14. Mai 2008...[mehr]


13.05.2008
Gegen eine einseitige Machtverlagerung zu den Krankenkassen

In Übereinstimmung mit den Regierungen aller Kantone lehnt der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen den vorgelegten Verfassungsartikel zur Krankenversicherung ab und empfiehlt den Stimmberechtigten, in der Abstimmung vom 1....[mehr]


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