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25.03.2009
Staatsrechnung 2008 des Kantons Schaffhausen

Die Laufende Rechnung des Kantons Schaffhausen schliesst bei einem Aufwand von 600,5 Mio. Franken und einem Ertrag von 618,0 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 17,5 Mio. Franken ab. Bei Nettoinvestitionen von 19,2 Mio....[mehr]


24.03.2009
Stellenplan 2009

Der Regierungsrat hat den Stellenplan 2009 verabschiedet. Der Stellenplan vermittelt die Übersicht über die bewilligten und besetzten Stellen der kantonalen Verwaltung, der Gerichte, Schulen und Anstalten per 1. Januar 2009....[mehr]


24.03.2009
Regierung verlangt spätere Inkraftsetzung von Pflegefinanzierungsverordnungen

Der Regierungsrat ersucht den Bundesrat, die Ausführungsbestimmungen zur neuen Pflegefinanzierung erst auf den 1. Januar 2011 in Kraft zu setzen. Ein Inkrafttreten bereits auf den 1. Juli 2009 verunmöglicht eine Umsetzung in den...[mehr]


24.03.2009
Regierung mit Vorbehalten für Datenschutzregelung bei Benutzung der elektronischen Infrastruktur des Bundes

Der Regierungsrat spricht sich im Grundsatz für die vorgeschlagene Datenschutzregelung bei der Benutzung der elektronischen Infrastruktur des Bundes aus, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Justiz- und...[mehr]


20.03.2009
Ersatzwahl für die Aufsichtskommission des BBZ: Klarstellung

Der Gewerkschaftsbund des Kantons Schaffhausen kritisiert in einer Medienmitteilung vom 18. März 2009 die Absicht, dem Regierungsrat für die Ersatzwahl in die Aufsichtskommission des Berufsbildungszentrums BBZ nicht die von ihr...[mehr]


17.03.2009
Kantonale Volksabstimmung am 27. September 2009

Auf Sonntag, 27. September 2009, werden folgende kantonale Volksabstimmungen festgesetzt: Volksinitiative zur Einreichung einer Standesinitiative "Die Bierdeckel-Steuererklärung"Volksinitiative "Schluss mit der...[mehr]


16.03.2009
Vorerst keine neue 110-kV-Freileitung im Klettgau

Im Klettgau wird es vorerst keine neue 110-kV-Freileitung geben. Das umstrittene Projekt der Nordostschweizerischen Kraftwerke AG (NOK) wird zurückgestellt, nachdem die Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG (EKS AG) den...[mehr]


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