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07.11.2017
Kantonale Volksabstimmung am 4. März 2018

Auf Sonntag, 4. März 2018, wird folgende kantonale Volksabstimmung festgesetzt: Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz (Denkmalpflege) An diesem Datum finden auch die eidgenössischen Volksabstimmungen über...[mehr]


07.11.2017
Volksschulinitiative wird am 1. Januar 2018 wirksam

Die kantonale Volksinitiative "Kein Abbau - Schule mit Zukunft" (Volksschulinitiative) wird auf Anfang 2018 wirksam. Der Regierungsrat hat die entsprechende Änderung des Schulgesetzes auf den 1. Januar 2018 in Kraft...[mehr]


07.11.2017
Hochrheinkommission blickt zurück und in die Zukunft

Vertreterinnen und Vertreter der Region feiern 20 Jahre Hochrheinkommission Die deutsch-schweizerische Hochrheinkommission (HRK) feiert im Schaffhauser Haus der Wirtschaft ihr 20-jähriges Jubiläum und blickt zurück auf zwei...[mehr]


03.11.2017
Abstimmungsempfehlung des Regierungsrates zur Teilrevision des Steuergesetzes: JA für ein unkompliziertes System der Steuerbefreiungen von Vereinen

Mit der am 26. November 2017 der Abstimmung unterbreiteten Teilrevision des Steuergesetzes soll die Steuerbefreiung von Vereinen bei der Kantons- und Gemeindesteuer gleich wie bei der direkten Bundessteuer geregelt werden. Das...[mehr]


02.11.2017
Abstimmungsempfehlung des Regierungsrates zur Volksinitiative 7to7 und zum Gegenvorschlag Tagesstrukturen: JA zum Gegenvorschlag - NEIN zur Initiative

Die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein sehr hoch eingestuftes gesellschaftspolitisches und volkswirtschaftliches Anliegen. Im Kanton Schaffhausen besteht im Bereich der schulergänzenden Tagesstrukturen...[mehr]


31.10.2017
Leistungsvereinbarung im Sonderschulbereich

Der Regierungsrat hat die zwischen dem Erziehungsdepartement und dem Zentrum für Gehör und Sprache, Zürich, abgeschlossene Leistungsvereinbarung genehmigt. Das Zentrum für Gehör und Sprache, Zürich, erbringt für den Kanton...[mehr]


25.10.2017
Anpassung des Dekretes über den Winkelriedfonds

Das Vermögen des kantonalen Winkelriedfonds soll weiterhin sinnvoll eingesetzt werden können. Dies erfordert eine Anpassung des Dekretes über den Winkelriedfonds. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage zuhanden des...[mehr]


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