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23.01.2018
Kantonale Volksabstimmung am 10. Juni 2018

Auf Sonntag, 10. Juni 2018, werden folgende kantonale Volksabstimmungen festgesetzt:– Volksinitiative "Moratorium für Schliessung der Poststellen und SBB-Drittverkaufsstellen"– Beschluss betreffend Kredit für den Bau...[mehr]


23.01.2018
Ersatzwahlen in den Kantonsrat

Der Regierungsrat hat Eva Neumann, Beringen, SP, als Mitglied des Kantonsrates für den Rest der Amtsperiode 2017-2020 ab 19. Februar 2018 als gewählt erklärt. Eva Neumann ersetzt die zurückgetretene Kantonsrätin Martina...[mehr]


23.01.2018
Vernehmlassungsergebnisse zu Polizeigesetzrevision

Der Regierungsrat hat vom Bericht über die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens zum neuen Polizeigesetz Kenntnis genommen. Insgesamt sind 25 Stellungnahmen von Gemeinden, Parteien und weiteren interessierten Kreisen...[mehr]


23.01.2018
Strategie zur Umsetzung der Steuervorlage 17

Der Regierungsrat hat gegenüber der Eidgenössischen Steuerverwaltung Stellung genommen zu den kantonalen Umsetzungsplänen und den finanziellen Auswirkungen der Steuervorlage 17 (SV17) in den Kantonen.Die kantonalen Steuerstatus...[mehr]


23.01.2018
Schwerpunkte der Regierung für 2018

Der Regierungsrat präsentiert seine Ziele für das Jahr 2018. Sie sind abgestimmt auf das Legislaturprogramm 2017–2020 mit den fünf Schwerpunktthemen «Schaffhausen als Lebensstandort stärken», «Schaffhausen als Wirtschaftsstandort...[mehr]


17.01.2018
«Tiefbau Schaffhausen» hat Betrieb planmässig per 1. Januar aufgenommen

Die Bauarbeiten im Werkhof Schweizersbild sind weitgehend abgeschlossen. Der Investitionskredit von 8.78 Mio. Franken wird unterschritten. Das städtische Personal hat den Arbeitgeber von der Stadt zum Kanton gewechselt und die...[mehr]


16.01.2018
Stellungnahme zum Bericht der GPK an den Kantonsrat in Sachen EKS-Aktienkauf und -verkauf

Im Dezember 2017 hatte der Regierungsrat von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht und den von der Axpo gehaltenen 25 %-Anteil an den EKS-Aktien zum Preis von 53 Mio. Franken zurückgekauft. Damit kam der Kaufvertrag zwischen...[mehr]


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