Der Regierungsrat plant Änderungen beim Grundbedarf für den Lebensunterhalt im Zusammenhang mit der Sozialhilfe. Die Ansätze bei grossen Haushalten und bei jungen Erwachsenen bis 25 Jahre werden gestützt auf die Empfehlungen der...[mehr]

Der Kanton Schaffhausen führt seit 1996 als einer der ersten Kantone in der Schweiz ein vollelektronisches Grundbuch. Das System ist inzwischen veraltet und erfüllt die neuen Anforderungen des Bundes nicht mehr. Aus diesem Grund...[mehr]

Der Regierungsrat hat die kantonale Opferhilfeverordnung einer Totalrevision unterzogen. Die Verordnung wurde an die verschiedenen Revisionen des eidgenössischen Opferhilfegesetzes und des kantonalen Verfahrensrechts angepasst....[mehr]

Der Regierungsrat hat auf den 1. Januar 2016 eine neue Verordnung über die pauschale Steueranrechnung erlassen. Hintergrund sind die von der Schweiz mit zahlreichen Staaten abgeschlossenen zwischenstaatlichen Abkommen über die...[mehr]

Der Regierungsrat hat auf den 1. Januar 2016 eine Teilrevision der Justizvollzugsverordnung vorgenommen. Hintergrund ist das neue Bundesgesetz über das Informationsrecht des Opfers. Neu wird auf Bundesebene geregelt, dass nach...[mehr]

Der Regierungsrat hat die zwischen dem Erziehungsdepartement und dem Verein Friedeck abgeschlossene Leistungsvereinbarung über die Führung der Time-out Klasse genehmigt. Die Vereinbarung gilt von Anfang 2016 bis Ende 2018. Sie...[mehr]

Am Samstag, 28. November 2015, hat der Kanton Schaffhausen zusammen mit Vertretern von SBB, Deutsche Bahn (DB), Thurbo sowie den Standortgemeinden die zweite und letzte Etappe der S-Bahn Schaffhausen eingeweiht. Ab dem...[mehr]