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24.11.2015
Anpassung der Richtwerte zur Pflegefinanzierung in Heimen

Der Regierungsrat hat die Verordnung zum Altersbetreuungs- und Pflegegesetz auf den 1. Januar 2016 revidiert. Konkret wurden die Finanzierungsrichtwerte der Pflegebedarfsstufen für die kommunalen Heime angepasst. Hintergrund der...[mehr]


18.11.2015
Vorlage zur Zusammenlegung der Friedensrichterämter

Der Regierungsrat setzt die vom Kantonsrat erheblich erklärte Motion "Zusammenlegung der Friedensrichterämter" um. Er hat eine entsprechende Vorlage zur Zusammenlegung der vier Friedensrichterkreise zu einem...[mehr]


17.11.2015
Ja, aber zu Teilrevision des Steueramtshilfegesetzes

Der Regierungsrat stimmt der geplanten Änderung des Steueramtshilfegesetzes im Grundsatz zu, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Finanzdepartement festhält. Das Gesetz regelt den Vollzug der Amtshilfe nach den...[mehr]


15.11.2015
Kantonale Volksabstimmung vom 15. November 2015

Kreditbeschluss betreffend "Tiefbau SH": JA 16'041 / NEIN 7'356 Details[mehr]


11.11.2015
Gebäudemodernisierung gut gemacht – Informationsveranstaltung «Sprechstunde Energie» der kantonalen Energiefachstelle

Steht eine Gebäudemodernisierung an, trifft der Besitzer Entscheidungen, die sich die nächsten 20 Jahre aufs Portemonnaie und auf die Umwelt auswirken. Die «Sprechstunde Energie» vom 18. November 2015 in Schaffhausen informiert...[mehr]


10.11.2015
Regierungspräsident 2016

Die Regierung beantragt dem Kantonsrat, Regierungsrat Dr. Reto Dubach zum Regierungspräsidenten für das Jahr 2016 zu wählen.[mehr]


10.11.2015
Kantonale Volksabstimmung am 28. Februar 2016

Auf Sonntag, 28. Februar 2016, wird folgende kantonale Volksabstimmung festgesetzt: Grundsatzbeschluss vom 26. Oktober 2015 betreffend das Verfahren zur Reorganisation des Kantons Schaffhausen und seiner Gemeinden. An diesem...[mehr]


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