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10.11.2015
Regierung wehrt sich für Zollstelle Bargen

Der Regierungsrat verlangt von der Eidgenössischen Zollverwaltung, von einer Schliessung der Zollstelle Bargen abzusehen. Die Folgen einer Schliessung wären für den Kanton Schaffhausen schwerwiegend. Die Regierung hat ein...[mehr]


10.11.2015
Anpassung der Richtprämien für Prämienverbilligungsbeiträge

Der Regierungsrat hat eine Änderung der Verordnung über den Vollzug des Krankenversicherungsgesetzes beschlossen. Mit der Verordnungsrevision werden die Einzelheiten zur Ausrichtung der Prämienverbilligungsbeiträge im Jahr 2016...[mehr]


04.11.2015
Schaffhausen bietet Asylsuchenden vorübergehend Unterkunft

Aufgrund der steigenden Anzahl an Grenzübertritten von asylsuchenden Personen werden in der Nordostschweiz Zivilschutzanlagen für die kurzfristige Voraufnahme von Asylsuchenden geöffnet. Der Kanton Schaffhausen erwartet für heute...[mehr]


03.11.2015
Regierung bewilligt zweite Spitex-Versorgungsregion im Klettgau

Der Regierungsrat hat dem Gesuch der Gemeinden Beggingen, Hallau, Oberhallau und Schleitheim um Bildung einer eigenen Spitex-Versorgungsregion mit Wirkung ab 1. Juli 2016 entsprochen. Die Regierung hat eine entsprechende Änderung...[mehr]


03.11.2015
Termine der Gesamterneuerungswahlen 2016

Der Regierungsrat hat die Termine für die Gesamterneuerungswahlen 2017-2020 festgelegt. Die Wahl des Regierungsrates wurde auf Sonntag, 28. August 2016, angesetzt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang würde am Sonntag, 25. September...[mehr]


03.11.2015
Änderung der Parkplatzverordnung

Der Regierungsrat hat auf den 1. Dezember 2015 eine Änderung der Parkplatzverordnung vorgenommen. Neu können für Besucherparkplätze im Bereich von Verwaltungsgebäuden Gebühren erhoben werden. Hintergrund der Neuregelung sind die...[mehr]


02.11.2015
eGovernment-Day 2015

Heute Nachmittag hat in der Kammgarn in Schaffhausen der eGovernment-Day Schaffhausen 2015 stattgefunden. Rund 130 Personen aus den Verwaltungen des Kantons und der Stadt Schaffhausen und weiterer Gemeinden sowie von Unternehmen...[mehr]


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