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07.12.2016
Ja, aber zu neuer Prämienregion in Krankenversicherung

Der Regierungsrat äussert sich im Grundsatz positiv zur neu vorgeschlagenen Einteilung der Prämienregionen in der Krankenversicherung, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement des Innern festhält. Der...[mehr]


07.12.2016
Kanton unterstützt Radio Munot-Weihnachtsaktion

Der Regierungsrat unterstützt die diesjährige Weihnachtsaktion von Radio Munot zu Gunsten der Schweizerischen Alzheimervereinigung Schaffhausen mit 5'000 Franken aus dem Lotteriegewinn-Fonds. Mit dem Geld aus der Weihnachtsaktion...[mehr]


02.12.2016
Ausbau der Gäubahn rückt in greifbare Nähe

Der Ausbau der internationalen Bahnstrecke Stuttgart-Zürich-Mailand erhält höchste Priorität: Der Deutsche Bundestag hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, die Gäubahn im Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) in den...[mehr]


02.12.2016
Förderbeiträge 2017 von Kanton und Stadt Schaffhausen

Kanton und Stadt Schaffhausen schreiben zur gezielten Unterstützung kultureller Leistungen Förderbeiträge aus. Zur Bewerbung eingeladen sind professionell arbeitende Kulturschaffende aller Kultursparten. Teilnahmeberechtigt sind...[mehr]


01.12.2016
Regierung legt Gegenvorschlag zu Volksinitiative "Tagesschulen 7to7" vor

Der Regierungsrat hat einen Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Initiative für Beruf & Familie (Tagesschulen 7to7)" zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Der Gegenvorschlag entspricht grundsätzlich dem von der...[mehr]


29.11.2016
Zollstelle Bargen bleibt definitiv erhalten

Mit dem heutigen Beschluss des Nationalrats zum Stabilisierungsprogramms 2017–2019 des Bundes ist klar, dass die Zollstelle Bargen definitiv erhalten bleibt. Bereits in der Herbstsession hatte sich der Ständerat gegen den Abbau...[mehr]


29.11.2016
Bevölkerungsschutzgesetz und Zivilschutzgesetz treten am 1. Januar 2017 in Kraft

Der Regierungsrat hat das neue Bevölkerungsschutzgesetz und das neue Zivilschutzgesetz auf den 1. Januar 2017 in Kraft gesetzt. Die Referendumsfrist ist unbenutzt abgelaufen. Die beiden neuen Gesetze ersetzen das bisherige...[mehr]


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