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25.10.2016
Anpassung der Richtprämien für Prämienverbilligungsbeiträge

Der Regierungsrat hat eine Änderung der Verordnung über den Vollzug des Krankenversicherungsgesetzes beschlossen. Mit der Verordnungsrevision werden die Einzelheiten zur Ausrichtung der Prämienverbilligungsbeiträge im Jahr 2017...[mehr]


25.10.2016
Soforthilfe für Hurrikan-Opfer auf Haiti

Der Regierungsrat hat als Soforthilfe für die Hurrikan-Opfer auf Haiti einen Betrag von 10'000 Franken aus dem Lotteriegewinn-Fonds gesprochen. Damit wird die Hilfsaktion des Schweizerischen Roten Kreuzes unterstützt. Ziele der...[mehr]


20.10.2016
Öffnung Charlottenfels-Areal für den Veloverkehr

Die direkteste Veloverbindung zwischen dem Zentrum Neuhausen am Rheinfall und der Breite Schaffhausen führt durch das Areal des Schlosses Charlottenfels. Bisher war diese Durchfahrt für den Veloverkehr aber nicht gestattet. Nun...[mehr]


18.10.2016
Schlankere Organisation für Einigungsamt

Der Regierungsrat hat die Organisation des kantonalen Einigungsamtes gestrafft. Er hat auf den 1. Januar 2017 eine entsprechende Änderung der Verordnung betreffend das kantonale Einigungsamt vorgenommen. Die Zahl der Beisitzer...[mehr]


14.10.2016
Ostschweizer Forderung trifft auf Verständnis

Die Ostschweizer Regierungskonferenz nahm die gestrige Eröffnung der 74. Olma zum Anlass, sich im Vorfeld mit den Parteipräsidien der vier Bundesratsparteien zu treffen. Erörtert wurde die seit der Gesamterneuerungswahl des...[mehr]


14.10.2016
Regierung weist Wahlbeschwerde gegen Kantonsratswahl ab

Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen hat eine Wahlbeschwerde von zwei Wahlberechtigten im Zusammenhang mit der Gesamterneuerungswahl des Kantonsrates vom 25. September 2016 abgewiesen. Hintergrund der Beschwerde war die...[mehr]


30.09.2016
Leistungsvereinbarung zwischen Kanton und Hochschule Schaffhausen abgeschlossen

Im Herbst 2017 nimmt die Hochschule Schaffhausen ihren Studienbetrieb in Schaffhausen auf. Mit einer gemeinsamen Leistungsvereinbarung legen der Regierungsrat und die Hochschule Schaffhausen den Grundstein für einen erfolgreichen...[mehr]


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