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Schwerpunkte der Regierung für 2019
Der Regierungsrat präsentiert seine Ziele für das Jahr 2019. Sie sind abgestimmt auf das Legislaturprogramm 2017–2020 mit den fünf Schwerpunktthemen «Schaffhausen als Lebensstandort stärken», «Schaffhausen als Wirtschaftsstandort...[mehr]

Abstimmungs-App von Bund und Kantonen: Alles aus einer Hand
Der Bund und die Kantone haben gemeinsam die App «VoteInfo» lanciert. Sie präsentiert an Abstimmungssonntagen ab 12 Uhr laufend aktualisierte Ergebnisse zu nationalen und kantonalen Urnengängen. Mit der App erhalten die...[mehr]

Vorübergehender Wechsel der Zuständigkeit für die Schulzahnklinik
Mit Beschluss vom 19. November 2018 hat der Kantonsrat eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) eingesetzt zur Abklärung von mutmasslich unzulässigen Vorgängen in der kantonalen Schulzahnklinik. Die fünfköpfige PUK hat...[mehr]

Erneuerung von Leistungsvereinbarungen im Kulturbereich
Der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen haben die Leistungsvereinbarungen mit vier der wichtigsten Leistungserbringer der freien Kulturszene erneuert. Die Vertragspartner sind der Verein Kultur im Kammgarn, der TapTab...[mehr]

Tariffestsetzung für ambulante Leistungen der freipraktizierenden Ärzteschaft
Der Regierungsrat hat einen provisorischen TARMED-Taxpunktwert für die Abgeltung ambulanter Leistungen der freipraktizierenden Ärzteschaft festgesetzt. Es gilt zwischen der kantonalen Ärztegesellschaft Schaffhausen und den...[mehr]

Öffnungszeiten zwischen Weihnachten und Neujahr
Die Büros und Schalter der Kantonalen Verwaltung bleiben grundsätzlich von Montag, 24. Dezember 2018, bis und mit Mittwoch, 2. Januar 2019, geschlossen. Die 24-Stunden-Betriebe bleiben ganz und folgende weitere Behörden und...[mehr]

Neue bzw. geänderte Gesetzgebung ab 1. Januar 2019
Änderung des SchulgesetzesDies betrifft die Einführung bedarfsgerechter schulergänzender Tagesstrukturen (Gegenvorschlag zur Initiative "Tagesschule 7to7"). Damit wird im Schulgesetz die Möglichkeit geschaffen,...[mehr]

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