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07.11.2018
Nachträge zum Budget 2019 und Prognose Ergebnis Rechnung 2018

Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage mit Nachträgen zum Budget 2019 und einer Prognose für das Ergebnis der Staatsrechnung 2018. Diese Prognose zum Ergebnis des aktuellen Rechnungsjahres, den sog....[mehr]


06.11.2018
Anpassung der Richtprämien für Prämienverbilligungsbeiträge

Der Regierungsrat hat eine Änderung der Verordnung über den Vollzug des Krankenversicherungsgesetzes beschlossen. Mit der Verordnungsrevision werden die Einzelheiten zur Ausrichtung der Prämienverbilligungsbeiträge im Jahr 2019...[mehr]


06.11.2018
Teilrevision des Datenschutzgesetzes - Startschuss für Vernehmlassung

Der Regierungsrat will das kantonale Datenschutzgesetz ändern. Hintergrund der Anpassung sind die Revisionen der Datenschutzgesetzgebungen auf eidgenössischer und europäischer Ebene. Ziel all dieser Revisionen ist es, der...[mehr]


05.11.2018
OJPD-Präsidium wechselt vom Kanton Graubünden in den Kanton Appenzell Innerrhoden

Die Konferenz der Ostschweizerischen Justiz- und Polizeidirektorinnen und direktoren hat am 2. November 2018 an ihrer diesjährigen Herbstkonferenz in Valendas den Appenzell Innerrhodener Polizeidirektor Martin Bürki zum...[mehr]


02.11.2018
Wiederherstellung des Uferriedes «z'Hose»

Anfang November 2018 starten die Bauarbeiten zur Revitalisierung des Uferriedes zHose in Stein am Rhein. Dabei wird der künstliche Wiesenhügel zwischen Ried und Badi abgetragen. Dieser besteht aus dem ehemaligen Aushubmaterial...[mehr]


31.10.2018
Rücktritt des Polizeikommandanten der Schaffhauser Polizei

Der Kommandant der Schaffhauser Polizei, Kurt Blöchlinger, hat nach seiner rund 10-jährigen Polizeiarbeit im Kanton Schaffhausen entschieden, eine neue berufliche Herausforderung anzunehmen. Auf Wunsch des Kommandanten wurde er...[mehr]


30.10.2018
Ausbildungen an Informatikmittelschulen werden neu wieder finanziert

Der Regierungsrat hat beschlossen, dass Ausbildungen an Informatikmittelschulen ab dem Schuljahr 2019/2020 neu wieder finanziert werden. Damit kommt die Regierung auf einen Entscheid aus dem Entlastungsprogramm EP14 zurück....[mehr]


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