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09.09.2008
Entwurf der Anpassung des Richtplans geht in Vernehmlassung

Der kantonale Richtplan ist in einigen Bereichen anzupassen. Der Regierungsrat hat den Entwurf der Anpassung 2008 des Richtplans für das öffentliche Anhörungsverfahren freigegeben. Die öffentliche Auflage dauert vom 15. September...[mehr]


04.09.2008
Neues Justizgesetz für den Kanton Schaffhausen

Der Regierungsrat eröffnet die Vernehmlassung über ein neues Justizgesetz. Darin werden die Organisation und die Zuständigkeiten der kantonalen Justiz- und Strafbehörden zusammengefasst und übersichtlich geregelt. Als Folge davon...[mehr]


02.09.2008
Kanton verkauft Liegenschaften

Der Regierungsrat hat eine Liegenschaft des Kantons in der Altstadt Schaffhausen verkauft. Es handelt sich um die Häuser Beckenstube 4 und 6. Die Gebäude sind kulturgeschichtliche Zeugnisse und schützenswerte Kulturdenkmäler. Die...[mehr]


02.09.2008
Bauinspektorat wird in Planungs- und Naturschutzamt integriert

Der Regierungsrat hat auf den 1. Oktober 2008 eine Änderung der Verordnung zum Baugesetz vorgenommen. Damit wird der im Frühling 2008 erfolgte Entscheid des Regierungsrates, die bisherige Dienststelle Bauinspektorat als Ressort...[mehr]


02.09.2008
Staatsvoranschlag 2009 des Kantons Schaffhausen

Das Budget 2009 sieht in der Laufenden Rechnung einen Ertragsüberschuss von 2,9 Mio. Franken vor. Die Auswirkungen der Steuergesetzrevision (Entlastung des Mittelstandes und der Familien sowie Reduktion der Vermögenssteuer mit 12...[mehr]


26.08.2008
Vorlage für Zusammenschluss von Thayngen, Altdorf, Bibern, Hofen und Opfertshofen

Der Regierungsrat hat die Vorlage über den Zusammenschluss der Gemeinden Thayngen, Altdorf, Bibern, Hofen und Opfertshofen auf den 1. Januar 2009 zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. In der Volksabstimmung vom 17. August 2008...[mehr]


26.08.2008
Jubiläumsausschüttung der Schaffhauser Kantonalbank wird ausbezahlt

Der Regierungsrat hat das Gesetz zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung sowie das Gesetz über die Jubiläumsausschüttung 2008 der Schaffhauser Kantonalbank auf den 1. September 2008 in Kraft gesetzt. Die...[mehr]


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