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19.06.2018
Fledermausschutz am Rheinfall: Kanton bleibt gesprächsbereit

Am 14. Juni 2018 erfolgte eine Aussprache zwischen dem Baudepartement, der Rheinfall Betriebs AG und dem Arbeitskreis Fledermausschutz. Ziel war es, die unterschiedlichen Positionen zu verstehen und Lösungen zu skizzieren, welche den unterschiedlichen Interessen und Bedürfnissen am Rheinfall gerecht werden. Bei dem Austausch mit den Interessevertretern konnte die Grundlage geschaffen werden, damit auf die Demonstration vom 19. Juni 2018 verzichtet wird. Leider wurde diese erste Übereinkunft nachträglich vom Vorstand des Arbeitskreises Fledermausschutz verworfen. Die Dialogbereitschaft seitens Kantons bleibt jedoch bestehen.

Das Naturschauspiel «Rheinfall» wird auf Schaffhauserseite jährlich von circa 950’000 Gästen besucht. An einem sonnigen Wochenendtag können das 10’000 Personen und mehr sein. Es sind aber nicht nur Touristen, die sich gerne am Rheinfall aufhalten. Auch Fledermäuse finden am Rheinfall und in den umliegenden, bewaldeten Hängen einen idealen Lebensraum vor. In der Rheinfall-Höhle nahe der Fischzucht befindet sich eine Fledermauskolonie, die im kantonalen Naturschutzinventar erfasst ist. Sie ist von europäischer Bedeutung.

Über dieser Höhle, auf dem Vorplatz der kantonalen Fischzucht, hat die Rheinfall Betriebs AG bereits vor mehreren Jahren einen Imbisstand in Betrieb genommen. Ausgelöst durch das Baugesuch, das zum Ziel hatte den Stand das ganze Jahr über stehen lassen zu können, erachtet der Arbeitskreis Fledermausschutz den Betrieb dieses Imbissstandes nun als eine Gefahr für die geschützten Säugetiere. Da der Arbeitskreis Fledermausschutz den Eindruck hatte, seine an Kanton und Gemeinde Neuhausen am Rheinfall gestellten Fragen würden zu wenig rasch behandelt, rief er zu einer Demonstration gegen Behördenignoranz am Rheinfall auf. 

Am 14. Juni 2018 fand eine Aussprache zwischen dem Vorsteher des Baudepartements, Regierungsrat Martin Kessler, dem Fledermausexperten des Arbeitskreises Fledermausschutz, Hansueli Alder, und dem Verwaltungsratspräsidenten der Rheinfall Betriebs AG, Thomas Burkhardt, statt. Die Parteien haben sich darauf geeinigt, dass bei der Planung von Bauvorhaben, die einen Einfluss auf Fledermäuse haben könnten, der Arbeitskreis Fledermausschutz künftig frühzeitig beigezogen wird. Damit sollen der Schutz der Fledermäuse sichergestellt und Rechtsstreitigkeiten verhindert werden.

Am Rheinfall ist die Beurteilung von Bauvorhaben aufgrund der komplexen Rahmenbedingungen besonders anspruchsvoll. Der Rheinfall ist im nationalen Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler erfasst. Bauvorhaben dürfen sich generell nicht negativ auf das Landschaftsbild und die Natur auswirken. Zudem befindet sich der Rheinfallquai gemäss eidgenössischem Gewässerschutzgesetz teilweise im Gewässerraum. Innerhalb dieses Raums benötigen Bauvorhaben eine Ausnahmebewilligung. Bei der Beurteilung von Bauvorhaben gibt es einen gewissen Ermessenspielraum. Die zuständigen kantonalen Stellen halten sich an das geltende Recht.

Entgegen der Übereinkunft vom 14. Juni 2018 führt der Arbeitskreis Fledermausschutz am 19. Juni 2018 eine Demonstration gegen Behördenignoranz am Rheinfall durch. Das Baudepartment bedauert den Entscheid des Vorstandes und erachtet die Demonstration nicht als zielführendes Mittel. Die Dialogbereitschaft seitens Baudepartement und Rheinfall Betriebs AG besteht weiterhin.