Kanton Schaffhausen



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10.11.2017
Der Schaffhauser Finanzausgleich nimmt stark zu

Die Ansprüche der Schaffhauser Gemeinden beim Finanzausgleich 2017 belaufen sich insgesamt auf 5,4 Millionen Franken und sind somit rund 900'000 Franken höher als im Jahr 2016. 14 Gemeinden erhalten Zahlungen und 12 Gemeinden leisten Beiträge. Die Stadt Schaffhausen erhält als grösste Zahlungsempfängerin netto knapp 1,0 Millionen Franken aus dem Finanzausgleich, 5 Prozent weniger als im Vorjahr.
 
Das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen hat den Finanzausgleich für das Jahr 2017 festgelegt. Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich belaufen sich auf 2,9 Millionen Franken und an den Lastenausgleich auf 2,5 Millionen Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 5,4 Millionen Franken wird je hälftig vom Kanton und von den ressourcenstarken respektive lastenarmen Gemeinden getragen.
 
Die ausserordentlich hohen Steuereinnahmen der Stadt Schaffhausen im Jahr 2016 bewirken eine starke Zunahme der durchschnittlichen Steuerkraft im Kanton Schaffhausen. Zwar konnte ein grosser Teil der übrigen Schaffhauser Gemeinden ebenfalls eine Zunahme der Steuererträge verzeichnen, jedoch nicht im selben Masse. Dadurch erhalten die finanzschwachen Gemeinden gegenüber dem Vorjahr rund 700'000 Franken mehr aus dem Ressourcenausgleich. Siblingen wird nach drei Jahren wieder zur Empfängergemeinde.
 
Der Lastenausgleich nimmt gegenüber dem Jahr 2016 um 150'000 Franken zu und ist hauptsächlich auf die überdurchschnittliche Entwicklung der Sozialhilfekosten in der Stadt Schaffhausen zurückzuführen. Ebenfalls nimmt aufgrund steigender Schülerzahlen die Bildungslast wieder zu, nachdem diese in den vergangenen Jahren stetig abgenommen hat.
 
Die höchsten Nettobeiträge an den Finanzausgleich leisten Thayngen, Beringen, Neuhausen am Rheinfall und Stein am Rhein. Im Gegenzug erhält die Stadt Schaffhausen mit netto 1,0 Millionen Franken am meisten Geld, jedoch 50'000 Franken weniger als im Vorjahr, trotz überdurchschnittlich steigender Lasten. Grund dafür ist die starke Steuerkraft. Hohe Beiträge von mehr als je 400'000 Franken erhalten ausserdem die Gemeinden Beggingen, Hallau, Merishausen, Schleitheim und Trasadingen.  

Der Finanzausgleich dient einerseits dem teilweisen Ausgleich der grossen Unterschiede bei der Steuerkraft von finanzstarken und finanzschwachen Gemeinden (Ressourcenausgleich). Andererseits kompensiert er die grössten Lasten, welche die Kommunen nicht beeinflussen können (Lastenausgleich). Darin enthalten sind die Aufwendungen für Bildung, Sozialhilfe, Polizei und Zentrum sowie für die Last der Weite (Einwohner pro Hektare), wobei die Bildung den stärksten Einfluss auf den Lastenausgleich hat. Die höchste Bildungslast weisen diejenigen Gemeinden auf, in denen, bezogen auf die Einwohnerzahl, die meisten Schülerinnen und Schüler wohnen.
 
 
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