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02.09.2008
Bauinspektorat wird in Planungs- und Naturschutzamt integriert

Der Regierungsrat hat auf den 1. Oktober 2008 eine Änderung der Verordnung zum Baugesetz vorgenommen. Damit wird der im Frühling 2008 erfolgte Entscheid des Regierungsrates, die bisherige Dienststelle Bauinspektorat als Ressort...[mehr]


02.09.2008
Staatsvoranschlag 2009 des Kantons Schaffhausen

Das Budget 2009 sieht in der Laufenden Rechnung einen Ertragsüberschuss von 2,9 Mio. Franken vor. Die Auswirkungen der Steuergesetzrevision (Entlastung des Mittelstandes und der Familien sowie Reduktion der Vermögenssteuer mit 12...[mehr]


26.08.2008
Vorlage für Zusammenschluss von Thayngen, Altdorf, Bibern, Hofen und Opfertshofen

Der Regierungsrat hat die Vorlage über den Zusammenschluss der Gemeinden Thayngen, Altdorf, Bibern, Hofen und Opfertshofen auf den 1. Januar 2009 zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. In der Volksabstimmung vom 17. August 2008...[mehr]


26.08.2008
Jubiläumsausschüttung der Schaffhauser Kantonalbank wird ausbezahlt

Der Regierungsrat hat das Gesetz zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung sowie das Gesetz über die Jubiläumsausschüttung 2008 der Schaffhauser Kantonalbank auf den 1. September 2008 in Kraft gesetzt. Die...[mehr]


25.08.2008
Erweiterte Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen dem Kanton Schaffhausen und dem Grenzwachtkorps

Im Rahmen des Beitritts der Schweiz zu den Abkommen von Schengen und Dublin gilt es, die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden im grenznahen Raum zu verstärken. In diesem Zusammenhang wurde die bestehende...[mehr]


25.08.2008
Vernehmlassung zum Altersbetreuungs- und Pflegegesetz

Der Entwurf der Vollzogsverordnung zum Altersbetreuungs- und Pflegegesetz wurde vom Departement des Innern am 20. August 2088 in die Vernehmlassung gegeben.[mehr]


19.08.2008
Auszahlung der Prämienverbilligungsbeiträge neu via Krankenkassen

Die Auszahlung der Krankenkassen-Prämienverbilligungsbeiträge erfolgt im Kanton Schaffhausen ab dem Jahr 2009 neu über die Krankenkassen. Die Kassen haben diese Beiträge dann dem Prämienkonto der Versicherten gutzuschreiben. Der...[mehr]


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