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10.04.2018
Ja zu Ausbau- und Unterhaltsprojekten im Nationalstrassenbereich

Der Regierungsrat stimmt - in Übereinstimmung mit der Bau-, Planungs- und Umweltschutzdirektorenkonferenz - dem Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (STEP) zu, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation festhält. Gemäss den Verkehrsprognosen des Bundes werden ohne Gegenmassnahmen bis 2040 rund 385 Kilometer, also etwa 20 Prozent des schweizerischen Nationalstrassennetzes, regelmässig überlastet sein. Die gezielte Behebung von Engpässen wird über das Strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen umgesetzt. Die finanzielle Grundlage ist mit dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds, welchem Volk und Stände im Februar 2017 zugestimmt haben, geschaffen. Die dringlichen und fortgeschrittenen Projekte sind dem Realisierungshorizont 2030 zugeordnet, die weniger weit fortgeschrittenen dem Realisierungshorizont 2040. Ihr Umfang beläuft sich auf total 28,5 Milliarden Franken. Im Rahmen des Realisierungshorizonts 2030 sollen Projekte im Umfang von 13,474 Milliarden umgesetzt werden. Sie befinden sich hauptsächlich in den grossstädtischen Räumen sowie auf den verbindenden Hauptachsen. Mit dem Ausbauschritt 2019 beantragt der Bundesrat einen Kredit von 2,267 Milliarden Franken für die Realisierung des Bypasses Luzern, der Erweiterung des Abschnitts Rotsee-Buchrain, der Engpassbeseitigung im Raum Crissier und der Umfahrung Le Locle.

Die Regierung begrüsst insbesondere, dass die 2. Röhre Fäsenstaub dem Realisierungshorizont 2030 zugeteilt wurde. Sie unterstützt zusammen mit dem Stadtrat von Schaffhausen eine zügige Umsetzung dieses Projekts, damit auf den Bau eines Sicherheitsstollens zum bestehenden Fäsenstaubtunnel verzichtet werden kann. Der Regierungsrat fordert im Weiteren eine zügige Umsetzung des Ausbaus der A4 Schaffhausen-Winterthur auf 4 Spuren und der A1 Umfahrung Winterthur auf 6 Spuren. Die Regierung verfolgt zudem das Ziel des Ausbaus der Stadtdurchfahrt A4 zwischen Schaffhausen Süd und Herblingen auf 4 Spuren. Der Ausbau zwischen Andelfingen und Winterthur auf 4 Spuren wurde bereits im 2014 freigegeben. Der Ausbau der Umfahrung Winterthur wurde in den Realisierungshorizont 2030 aufgenommen. Die Zuteilung dieser Erweiterungsprojekte im Kanton Zürich, wie sie im Programm vorgesehen ist, wird ausdrücklich begrüsst.