News-Archiv

Diese Seite drucken (in neuem Fenster)
13.12.2016
Neue Bevölkerungsschutzverordnung und neue Zivilschutzverordnung

Der Regierungsrat hat auf den 1. Januar 2017 eine neue Bevölkerungsschutzverordnung und eine neue Zivilschutzverordnung erlassen. Mit den neuen Verordnungen werden die auf Anfang 2017 in Kraft tretenden Gesetze zum...[mehr]


13.12.2016
Ja, aber zu Änderungen des Betriebsreglements des Flughafens Zürich

Der Regierungsrat wehrt sich gegen die geplante Erhöhung der Flugbewegungen nachts am Flughafen Zürich, wie er in seiner Stellungnahme zur Änderung des Flughafen-Betriebsreglements an das Bundesamt für Zivilluftfahrt festhält....[mehr]


13.12.2016
Erneuerung der Leistungsvereinbarung mit Handelsschule KVS

Der Regierungsrat hat mit der Handelsschule des Kaufmännischen Verbandes Schaffhausen KVS die Leistungsvereinbarung über die Führung einer Berufsfachschule und einer Höheren Fachschule erneuert. Die neue Leistungsvereinbarung...[mehr]


13.12.2016
Erneuerung der Leistungsvereinbarungen im Kulturbereich

Der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen haben die Leistungsvereinbarungen betreffend Museum zu Allerheiligen, Stadttheater und Bibliotheken Schaffhausen erneuert. Sie gelten von 2017 bis 2021. Die Beiträge des Kantons an...[mehr]


08.12.2016
Kreditvorlage für das Polizei- und Sicherheitszentrum überwiesen

Der Regierungsrat hat eine Kreditvorlage für das Polizei- und Sicherheitszentrum sowie für einen Neubau für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt im Herblingertal an den Kantonsrat überwiesen. Die Kosten für das Polizei- und...[mehr]


07.12.2016
Regierungspräsidentin 2017

Die Regierung beantragt dem Kantonsrat, Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel zur Regierungspräsidentin für das Jahr 2017 zu wählen.[mehr]


07.12.2016
Ersatzwahl in den Kantonsrat

Der Regierungsrat hat Thomas Stamm, Schaffhausen, SVP, als Mitglied des Kantonsrates für die Amtsperiode 2017-2020 ab 1. Januar 2017 als gewählt erklärt. Thomas Stamm ersetzt Kirsten Brähler, welche ihren Verzicht auf ihr...[mehr]