Kanton Schaffhausen



Aufgaben und Zuständigkeiten

Stellung im Kanton:

  • Betreibungsämter sind die Organe der Zwangsvollstreckung von Geldforderungen.
  • Der Aufsicht der Aufsichtsbehörde über das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen (einer Abteilung des Obergerichts) unterstellt.

Arten der Betreibungsverfahren:

  • Betreibung auf Pfändung
  • Betreibung auf Pfandverwertung
  • Wechselbetreibung
  • Betreibung auf Konkurs
  • Vollzug von Retentionsrechten an beweglichen Sachen: Vorgehen nach den Regeln über die Pfändung
  • Führung des Registers der Eigentumsvorbehalte. Eintragung des Abzahlungsverkäufers als Eigentümer bis zur vollständigen Abzahlung des Kaufgegenstands
  • Auskünfte über Betreibungen an berechtigte Drittpersonen. Voraussetzung: Glaubhaft-machung eines Interesses (z.B. der Vermieter hat ein Interesse daran, die Zahlungsfähigkeit seines künftigen Mieters zu kennen)
  • Verfügungen der Betreibungsämter können, soweit das Gesetz nicht den Weg der gericht-lichen Klage vorschreibt, beim Obergericht als Aufsichtsbehörde über das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen mit Beschwerde angefochten werden